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Stenger will Gremien eindampfen

Rat und Ortsräte – geht’s auch kleiner?

Salzhemmendorf. Die Parteien im Landkreis klagen über mangelnden Nachwuchs bei den Kommunalwahlen. Das Problem sei hausgemacht sagt Udo Stenger von der Bürger- und Wählergemeinschaft Salzhemmendorf und macht einen Vorschlag: die Wahllisten zu verkleinern.

veröffentlicht am 15.02.2016 um 16:41 Uhr
aktualisiert am 26.10.2016 um 08:49 Uhr

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Autor:

von Maike Lina Schaper
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„In vielen Parteien dürfen die jungen Leute ihren Mund nicht aufmachen und eigene Ansichten äußern. Und wenn doch, dann gibt es hinterher eine Schelte“, legt der BWG-Chef seine Sicht der Dinge dar. Dabei könne man das derzeit vorherrschende Problem auch einfach damit lösen, die Wahllisten zu verkleinern.

Aktuell hat der Salzhemmendorfer Gemeinderat 24 gewählte Mitglieder. Für Stenger wäre es auch mit zehn oder elf Ratsherren getan. Bereits vor der letzten Kommunalwahl habe Stenger, selbst Ratsmitglied und Sprecher der BWG, einen Antrag gestellt, den Gemeinderat wenigstens um vier Mitglieder zu kürzen, so wie es die Gemeindeordnung laut des ehemaligen Gemeindedirektors zuließe – eine einschneidendere Verkleinerung würde die Niedersächsische Gemeindeordnung nicht zulassen.

Die Mitgliederstärke der einzelnen Ortsräte hält Stenger auch für zu hochgegriffen. Aktuell sind es 12 Ortsratsmitglieder in Salzhemmendorf, 5 in Hemmendorf, 8 in Osterwald, 10 in Oldendorf, 5 in Benstorf und 12 in Wallensen. Für Stenger würde sich jeweils ein Ortsvorsteher besser machen als das jetzige System mit Ortsrat und -Bürgermeister. „Um über die Zukunft des Wallenser Freibades zu entscheiden, brauchen wir keine zwölf Ortsratsmitglieder“, sagt Stenger.

So einen Ortsvorsteher gibt es bereits im Hamelner Stadtteil Rohrsen und auch Wangelist will dieses Modell ab der Kommunalwahl wieder einführen. Auch die Verkleinerung der Räte scheint bei den Kommunen im Landkreis im Trend. So hat Emmerthal bereits zur letzten Kommunalwahl alle Gremien in den Ortschaften verkleinert. Und der Rat der Stadt Hameln hat erst im Dezember beschlossen, seine Ortsräte künftig zu verkleinern – mit 23 Ja-Stimmen zu 17 Nein-Stimmen und nach einem Meinungsaustausch, der viele Facetten enthielt: Beispielsweise hält Hamelns Ratsherr Herbert Habenicht (FDP) diese Entscheidung für den „Einstieg in den Ausstieg aus den Ortsräten“. Grünen Fraktionschefin Ursula Wehrmann hingegen ist sieht die Verkleinerung als eine Reaktion auf die Folgen des demografischen Wandels.

Für den Salzhemmendorfer Stenger ist die parlamentarische Demokratie, in der einige wenige über die Belange aller entscheiden, ohnehin ein Auslaufmodell. „Es ist verständlich, das heutzutage besonders den jungen Menschen mit Arbeit, Familie und Vereinstätigkeiten nicht viel Zeit übrig bleibt“, sagt Stenger, doch in Fragen, die viele Bürger betreffen, sollten diese auch gehört werden. „Wir haben vor Kurzem erlebt, wie die geplante Stromtrasse Südlink und die mögliche Gütertransitstrecke der Bahn eine enorme Beteiligung der Bürger auf den Plan den gerufen haben. Über Themen, die die Mehrheit betreffen, sollte man auch die Mehrheit abstimmen lassen.“



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