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In der Tourismus-Debatte kracht’s gewaltig

Pirat hat sich „noch nie so übergangen gefühlt“

Coppenbrügge. „Mauschelei“ der Mehrheitsgruppe hinter dem Rücken des oppositionellen zweiten Ausschussvorsitzenden oder gut gemeinter Konsensvorschlag? Schon länger wird um den von der GeTour GmbH vorgestellten Internetauftritt zum Tourismusprojekt Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) gestritten – besonders heftige Kontroversen bestimmten den Ausschuss für Kultur, Soziales und Tourismus. Dabei war die Sitzung eigentlich anberaumt worden, um Klarheit zu schaffen.

veröffentlicht am 11.12.2013 um 06:00 Uhr
aktualisiert am 28.10.2016 um 23:21 Uhr

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Autor:

Ingrid Stenzel
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Nachdem Pirat Torben Friedrich (wie berichtet) einen umfangreichen Antrag für die Gruppe SPD/Grüne/Piraten/UWG formuliert hatte, legte die CDU/FDP-Mehrheitsgruppe kurzfristig zur Sitzung einen eigenen Antrag vor – in dem Friedrich erwähnt wird, ohne nochmals Rücksprache mit ihm gehalten zu haben. „Was ist das für eine Arroganz gegenüber dem Hilfsangebot eines Ratsmitgliedes und was bilden Sie sich ein?“ Der Vorwurf von Klaus-Dieter Dohme (UWG) an die Ausschussvorsitzende Karin Dröge (CDU) und die Mehrheitsgruppe von CDU/FDP ist heftig und Dohme nicht allein mit seinem Frust: „Zustimmung zum vorliegenden Antrag ist unmöglich“, stellt Jurgis Tolkmitt (SPD) für die Gruppe SPD/Grüne/Piraten/UWG fest – nicht nur aufgrund handwerklicher Mängel und zweifelhafter Rechtlichkeit. Im Mittelpunkt der Kritik stand auch, dass der Antrag erst am Nachmittag zwischen Mehrheitsfraktion, Verwaltung und GeTour ausgehandelt worden sei, ohne den darin genannten stellvertretenden Ausschussvorsitzenden Torben Friedrich, um dessen Angebot zur Mitarbeit es schließlich gehe, zu informieren. Das alles sei mehr als nur irritierend.

Auch wenn es im Kulturausschuss eigentlich um Erholung im östlichen Weserbergland und die Zusammenarbeit zwischen Coppenbrügge, Salzhemmendorf und Bad Münder ging – die Politikerseelen kochten je nach Lager zwei Stunden hoch. Am späten Ende blieb nach Mehrheitsbeschluss entsprechend dem parteipolitischen Kräfteverhältnis dennoch alles, wie von der CDU/FDP-Gruppe beantragt: Das Leader-Projekt „IKZ Tourismus, 3. Baustein“ in Zusammenarbeit mit der GeTour wird Verwaltungsausschuss und Rat zum Beschluss empfohlen. „Ratsmitglied Torben Friedrich (...) bietet an, sich (...) in die Arbeit einzubringen“, heißt es in der Vorlage.

Der Internetauftritt war nach Kritik von Friedrich im Rat und dessen Alternativantrag (wir berichteten) erneut zur Beratung gestellt worden. Die ausführliche Stellungnahme von Thomas Heiming und Thomas Slappa (Geschäftsführer/Tourismusmanager der GeTour GmbH) sowie Martin Weier vom Weserbergland Tourismus an diesem Abend konnte die Gruppe SPD/Grüne/Piraten/UWG gleichwohl nicht überzeugen. „Wer sein Konzept so massiv verteidigt, hat offensichtlich keine Möglichkeit, sich mit gut gemeinten Argumenten auseinanderzusetzen“, resümiert Tolkmitt. Die von ihm gestellten Oppositionsanträge, basierend auf möglicherweise problematischer Rechtlichkeit („googleanalytics“), fehlender Barrierefreiheit der Webseite sowie fehlender Evaluierung der Zieldefinition werden dagegen, ebenfalls entsprechend der Mehrheitsverhältnisse, abgelehnt.

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  • T. Friedrich
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  • J. Tolkmitt
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  • K. Dröge

„Der Großteil der Vorwürfe“, so Heiming, „ist aus der Luft gegriffen. Mit sachlicher Kritik setzen wir uns gerne und konstruktiv auseinander, die Zusammenarbeit mit dem Dachverband ist hervorragend, unsere Erfolge sind deutlich!“ Und Karin Dröge: „Ich möchte die gute Zusammenarbeit mit der GeTour GmbH fortsetzen und halte auch den dritten Baustein der Tourismuskonzeption, nach Rücksprache mit einem externen Fachmann, für sehr professionell erstellt. Als Ausschussvorsitzende möchte ich aber auch einem fachlich versierten Ausschussmitglied die Möglichkeit geben, sich einzubringen. Was also ist daran verwerflich, wenn wir mit der Verwaltung eine Beschlussvorlage zu Konsens und Zusammenarbeit mit Herrn Friedrich und der GeTour einbringen?“ Friedrich hält dagegen: „Ich habe mich noch nie so übergangen gefühlt. Einen Antrag erstens am Ausschuss vorbei vorbereiten und erst am Abend vorlegen, zweitens unter Hinweis auf angebliche Zusammenarbeit und Erwähnung meiner Person, ohne aber mit mir Rücksprache zu halten, empfinde ich als fragwürdig. Das ist unverschämt.“

Der Wunsch nach Zusammenarbeit sei an ihn herangetragen worden, Antworten auf Kontaktanfragen habe er jedoch nicht bekommen. Außerdem sei sein als einziger frühzeitig schriftlich gestellter und allen Ausschussmitgliedern zugestellter Alternativantrag als einziger gar nicht behandelt worden – „ich werde unsere Vertreter im VA darum bitten, ihn dort noch mal zu besprechen und zur Abstimmung zu stellen“.



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