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Salzhemmendorf führt Informationssystem für Ratsarbeit ein – mit öffentlichem Bereich

Papierlose Politik

Salzhemmendorf. Als eine der ersten der kleineren Gemeinden im Landkreis führt Salzhemmendorf ein Ratsinformationssystem ein. Ein entsprechender Beschluss wurde vom Rat in der jüngsten Sitzung gefasst. Bis Politiker und Bürger alle Informationen und Vorlagen rund um die Gremien der Ratsarbeit online lesen können, wird aber noch ein wenig Zeit ins Land gehen. Zunächst muss die Genehmigung des Haushalts abgewartet werden, dann beginnt das Ausschreibungsverfahren. „Vor Jahresende wird das nichts“, sagt Clemens Pommerening, stellvertretender Bürgermeister, auf Anfrage.

veröffentlicht am 11.03.2013 um 21:00 Uhr
aktualisiert am 29.10.2016 um 17:21 Uhr

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Die mögliche Einführung eines Ratsinformationssystems ist seit Mitte letzten Jahres Thema in den politischen Gremien. Im November war den Ratsmitgliedern ein entsprechendes System vorgestellt und die praktische Anwendung erläutert worden. Der Verwaltungsausschuss hatte sich in der Sitzung im Dezember positiv zu einer Einführung geäußert und sich dafür ausgesprochen, entsprechende Mittel im Haushaltsplan 2013 bereitzustellen. Im Entwurf des Haushaltsplanes sind für diese Position 15 600 Euro eingestellt. Die Entscheidung über einen konkreten Anbieter trifft der Verwaltungsausschuss.

Wie bei der Stadt Hameln und beim Landkreis bereits praktiziert, finden sich bei einem Ratsinformationssystem alle Unterlagen für anstehende Sitzungen im Internet. Es gibt einen öffentlichen Bereich, den auch interessierte Bürger einsehen können, und einen abgeschlossenen Bereich für die interne Ratsarbeit.

Soweit der erste Schritt; in einem nächsten könnte die papierlose Gremienarbeit eingeführt werden – „hier würden aber weitere Kosten anfallen“, erklärt Pommerening: „Im Zweifel sitzen dann die Politiker im Rat mit einem Laptop“, erklärt er, wie es aussehen könnte, wenn das Modell zu Ende gedacht würde. Denn zunächst entfällt nur das Verschicken der Ratspost auf Papier, noch müssen sich die Politiker die für eine Sitzung notwendigen Unterlagen ausdrucken. Für eine wirklich „papierlose“ Ratsarbeit müssten die Politiker mit Laptops ausgestattet werden – ob die Kosten dafür ebenfalls die Gemeindekasse trägt, darüber müsste noch entschieden werden.hen



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