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Keine beratende Stimme für Ratsmitglieder

Ortsräte sollen eigenständig bleiben

Coppenbrügge. Sollen Ratsmitglieder in ihrem „Heimatortsverein“ beratend an den Ortsratssitzungen teilnehmen dürfen oder nicht? Diese Frage beschäftigte die Mitglieder des Coppenbrügger Rates in der vergangenen Sitzung. Bis Ende 2011 sah die Hauptsatzung des Fleckens vor, dass ein Ratsmitglied dem Ortsrat, der für den Ort zuständig ist, in dem es wohnt, „mit beratender Stimme“ angehören kann. Im Dezember 2011 war dies geändert worden. Nun beantragte die Gruppe SPD/Grüne/Piraten, diese Option wieder einzuführen.

veröffentlicht am 28.06.2013 um 06:00 Uhr
aktualisiert am 29.10.2016 um 10:21 Uhr

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Teilweise seien durch Ratsmitglieder, die beratend an Ortsräten teilgenommen hätten, schon Fehler vermieden und die Qualität der Sitzung erhöht worden, argumentierte Karl-Heinz Brandt (SPD) für den Antrag. Den Einwand, dass durch die Änderung der Hauptsatzung die Kompetenz der Ortsräte gesteigert würde, bezeichnete er als „unsinnig“. Umgekehrt war Lars Wiemann (CDU) der Ansicht, dass man den kleinen Gremien durchaus mehr Eigenständigkeit zubilligen sollte und eben nicht auf die „Hilfe des großen Bruders“ angewiesen sei.

Und dass „Beratung“ in der Praxis auch sehr unterschiedlich ausgelegt werden könne, verdeutlichte Thorsten Kellner (CDU). Man habe „oft genug erlebt, dass nicht beratend, sondern belehrend“ an den Sitzungen teilgenommen worden sei. Auch deshalb sei die Eigenständigkeit sehr wichtig. Mit elf zu neun Stimmen wurde der Antrag abgelehnt.ch



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