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Finanzausblick heute Abend im Rat / Peschka untermauert Forderung an den Landkreis

Kostenexplosion im Kita-Bereich sorgt für Dauerärger

Coppenbrügge. Wenn heute Abend der Gemeinderat zusammenkommt, wird zwar noch kein neuer Haushalt verabschiedet, aber dennoch werden die Finanzen 2014 einen breiten Raum einnehmen. Bürgermeister Hans-Ulrich Peschka wiederholte im Finanzausschuss am Montagabend seine Haltung zum Dauerbrennerthema verschuldete Gemeinden. „Die Kommunen haben ein Riesenproblem“, das nicht hausgemacht, sondern vor allem auf die hohen Belastungen im Kita-Bereich zurückzuführen sei. Allein die geplanten Kostenanteile des Fleckens für die Kindergärten und Krippen unter dem Titel „Transferleistungen“ betragen aktuell rund 900 000 Euro, 1995 waren es umgerechnet noch 45 000 Euro. Im Finanzausschuss erinnerte Peschka daran, dass die kreisangehörigen Kommunen die Hameln-Pyrmonter Verwaltung aufgefordert haben, der Kreis müsse sich künftig an den Ausgaben beteiligen – ohne dass von dieser Seite ein entsprechendes Signal gekommen sei. Emmerthals Bürgermeister Andreas Grossmann als Sprecher der Hauptverwaltungsbeamten hatte wie berichtet angekündigt: „Wir werden den Landkreis in die Pflicht nehmen.“ Peschka kündigte jetzt an, der Coppenbrügger Gemeinderat werde „in einer der nächsten Sitzungen entscheiden müssen, ob wir die Heranziehungsvereinbarung kündigen. Das hat’s noch nie gegeben.“ Die Christdemokraten hatten bekanntlich auf Kreisebene gefordert, dass der Landkreis im nächsten Jahr mindestens 30 Prozent der Summe überweisen soll, die er dadurch einspart, dass fortan der Bund die Grundsicherung für Bedürftige und Arme bezahlt. Vetter hatte geraten, die Entscheidung zur Kita-Mitfinanzierung zurückzustellen, bis im April klar sei, wie viel Geld der Kreis vom Land als Finanzausgleich erhält.

veröffentlicht am 18.12.2013 um 06:00 Uhr
aktualisiert am 28.10.2016 um 22:41 Uhr

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Die Ratssitzung beginnt am heutigen Mittwoch, 18. Dezember, um 19 Uhr im Gasthaus Kasten in Hohnsen. Auf der Tagesordnung steht erneut die Fortführung des Projektes Interkommunale Zusammenarbeit Tourismus, um das es wie berichtet heftige Wortgefechte gegeben hatte, nachdem Pirat Torben Friedrich inhaltliche Kritik an der Umsetzung geübt hatte – der Rat hatte das Thema in seiner letzten Sitzung vertagt.hen



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