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SPD-Vorsitzender Brandt: „Aus Vorteilen von Bad Pyrmont lernen“

Kita-Sozialstaffel auch für Coppenbrügge?

Coppenbrügge. Seit dem 1. Januar müssen Eltern für die Betreuung ihrer Kinder unter drei Jahren tiefer in die Tasche greifen. CDU und FDP hatten die Erhöhung der Beiträge um 42 Prozent durchgesetzt. Die SPD bringt nun erneut einen Vorschlag ins Spiel, mit dem sie in der Vergangenheit bereits gescheitert war: eine Sozialstaffel.

veröffentlicht am 02.03.2016 um 12:42 Uhr
aktualisiert am 26.10.2016 um 08:49 Uhr

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Autor:

Svenja-A. Möller
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Coppenbrügge. Für Karl-Heinz Brandt, Fraktionsvorsitzenden der SPD, befindet sich die Gemeinde in einem Dilemma. „Sie möchte attraktiv für Familien sein, ist aber bei den Betreuungskosten immens teuer“, sagt Brandt und spielt damit auf die gestiegenen Kita-Gebühren in Coppenbrügge an.

Seit dem 1. Januar müssen Eltern für die Betreuung ihrer Kinder unter drei Jahren tiefer in die Tasche greifen. CDU und FDP hatten die Erhöhung der Beiträge um 42 Prozent im letzten Herbst durchsetzen können. „Eine Betreuungsstunde kostet für unter Dreijährige mittlerweile 35 Euro“, sagt Brandt. Für ein Kind, das täglich fünf Stunden betreut werden würde, sind im Monat 175 Euro fällig. „Für Eltern, die ihr Kind fünf, sechs oder sieben Stunden betreuen lassen, ist das ein erheblicher Betrag“, so der Fraktionsvorsitzende.

Daher bringt die SPD erneut einen Vorschlag ins Spiel, mit dem sie in der Vergangenheit allerdings schon gescheitert war: eine Sozialstaffel. Bei der Sozialstaffel müssen Eltern einen unterschiedlichen Kita-Beitrag zahlen, der sich nach ihrem Einkommen richtet. „Die Sozialstaffel wird in Bad Pyrmont derzeit erprobt und die anderen Gemeinden hatten sich verpflichtet, die Staffel auch einzuführen, wenn das Pilotprojekt dort gelingt“, erinnert sich Brandt. SPD und Grüne haben daher für die nächste Sitzung des Ausschusses für Jugend und Sport am Mittwoch, 9. März beantragt, dass Vertreter des Landkreises und der Stadt Bad Pyrmont über die Einführung einer Sozialstaffel informieren und eine erste Bilanz vorlegen.

Laut Brandt befinden sich die Kita-Gebühren für unter Dreijährige auf „einem Höchststand für den Landkreis“. „In Emmerthal zahlen Eltern 22 Euro pro Betreuungsstunde für unter Dreijährige, in Pyrmont 20 Euro. Coppenbrügge ist da deutlich teurer“, sagt Brandt. Für über Dreijährige müssen nach den neuen Gebühren 26,50 Euro gezahlt werden. Für Brandt deutlich zu teuer und den Eltern auf Dauer nicht zumutbar. „Im Dezember haben die Eltern in einer Ratssitzung ihren Unmut deutlich gezeigt“, erinnert sich Brandt. Er will „aus den Vorteilen von Bad Pyrmont lernen“, so Brandt. Denn dass das Pilotprojekt Sozialstaffel in der Kurstadt durchaus Vorteile mit sich gebracht hat, davon ist Brandt überzeugt.

Der Einführung der Sozialstaffel waren allerdings auch in Bad Pyrmont heftige Debatten vorausgegangen. Vertreter der CDU bemängelten damals, dass bestimmte Elterngruppen den Nachlass für andere finanziell ausgleichen müssten und so ein Ungleichgewicht entstehen würde. Im Bad Pyrmonter Rat stimmten damals 16 Ratsmitglieder für die Staffel, 14 dagegen. Bürgermeister Klaus Blome enthielt sich komplett.

„Mit der Sozialstaffel werden in Bad Pyrmont 40 Prozent der Eltern entlastet, für 30 Prozent ändert sich nichts und 30 Prozent müssen mehr bezahlen“, so Brandt. In welche der sechs Staffeln Eltern fallen – wie viel sie also für eine Betreuungsstunde zahlen müssen – berechnet sich laut Brandt nach dem Jahresbruttoeinkommen. „Aber ohne Kindergeld und pauschal werden noch mal 30 Prozent abgezogen. Bei Beamten 25 Prozent.“

Würde Coppenbrügge es Bad Pyrmont gleich tun und ebenfalls eine Sozialstaffel bei den Kita-Gebühren einführen, würde sich in der Gemeinde eine ähnliche Spreizung wie in Bad Pyrmont ergeben. „40 bis 50 Prozent der Eltern würden entlastet werden“, sagt Brandt. Und: „Fünf Stunden Betreuung würden im Schnitt 140 Euro kosten“, meint der Fraktionsvorsitzende.

„Wir sind für eine Einführung der Sozialstaffel und hoffen, dass die Argumente, mit denen sonst gegen die Staffel argumentiert wurde, nach Bad Pyrmont jetzt nicht mehr haltbar sind“, so Brandt. Die neuen Informationen sollten die Vorurteile, die sich so mancher gebildet habe, ersetze.

Dass eine Sozialstaffel auch in Coppenbrügge funktionieren kann, davon ist Brandt überzeugt. Wie diese aussehen würde, könnte die Gemeinde laut Brandt auch aktiv mitentscheiden. „Wenn Gemeinde und Landkreis sich tatsächlich auf die Sozialstaffel einigen, kann die Gemeinde selbst entscheiden, wie viel in der sechsten Stufe zu zahlen ist“, erklärt Brandt.

Brandt erhofft sich, dass der Vorschlag der SPD gut angenommen wird und in der nächsten Ratssitzung beschlossen werden würde.

Info: So ist die Staffelung in Bad Pyrmont

Der Basisbeitrag in Stufe 2 entspricht 20 Euro je Betreuungsstunde monatlich. Die Vormittagsbetreuung ist auf fünf, die Ganztagsbetreuung auf acht Stunden festlegt. Jede halbe Stunde Mehrbetreuung wird mit 10 Euro monatlich in der Stufe 2 festgelegt. Die Beiträge in den Stufen ändern sich entsprechend. Daraus ergibt sich folgende einkommensabhängige Staffel: Elternbeitrag pro Stunde in Stufe 1 16 Euro, in Stufe 2 20 Euro, in Stufe 3 24 Euro, in Stufe 4 28 Euro, in Stufe 5 32 Euro und in Stufe 6 36 Euro.



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