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Zahlen im Etat erschrecken Politik / Peschka: „Familienfreundliche Kommune weiter im Mittelpunkt“

Kita-Kosten steigen explosionsartig an

Coppenbrügge (hen). Nach einem mit insgesamt 2,6 Millionen Euro sehr investitionsreichen vergangenen Jahr wird die Gemeinde Coppenbrügge ihre Aktivitäten im Haushalt 2012 zurückfahren. „Wir werden jedoch nochmals eine Investitionssumme von 1,38 Millionen Euro für unsere Liegenschaften, die Infrastruktur und den ÖPNV einplanen, wobei hier der Eigenbetrieb mit beinhaltet ist. Demgegenüber stehen 750 000 Euro Fördermittel“, sagte Gemeindebürgermeister Hans-Ulrich Peschka, als er gestern Abend dem Finanzausschuss das neue Zahlenwerk vorstellte.

veröffentlicht am 28.02.2012 um 06:00 Uhr
aktualisiert am 30.10.2016 um 16:21 Uhr

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In erster Linie seien die Mittel – wie in den zurückliegenden Jahren – zur Instandhaltung und Daseinsvorsorge sowie der energetischen Sanierung der Liegenschaften eingesetzt. Eine große Herausforderung sei die Schaffung neuer Kindergarten- und Krippenplätze gewesen. Die Ausrichtung des Fleckens „in eine familienfreundliche Kommune mit einem qualitativ hochwertigen Bildungsangebot für unsere Jüngsten stand und steht weiter im Mittelpunkt unseres Handelns“.

Der Bürgermeister betonte, er stehe persönlich zu den geplanten Ansätzen im Kindergartenbereich zum Wohle der Kleinsten – trotz der enormen Kostensteigerung, die es im Bereich der Kinderbetreuung durch die Einrichtung neuer Krippenplätze und den damit einhergehenden veränderten Öffnungszeiten gegeben habe. Peschka: „Waren es im Jahr 2005 noch 400 000 Euro Zuschussbedarf, so lagen wir im Jahr 2011 bereits bei 620 000 Euro. Für 2012 werden insgesamt 820 000 Euro erwartet. In einem Jahr eine Kostensteigerung von insgesamt 200 000 Euro.“ Umgerechnet auf den Einzelplatz bezuschusse die Kommune je nach Einrichtung diesen mit bis zu 480 Euro; der durchschnittliche Zuschussbedarf liege bei 272 Euro pro Monat. Zahlen, die die Politiker erschreckten, wie Hartmut Greve (SPD) im Ausschuss formulierte – die Fraktionen wollen das Thema mit in die Beratungen nehmen.

Ursächlich für die Kostenexplosion bei den Kitas, so Peschka, seien gesetzliche Vorgaben wie der Rechtsanspruch für Kinder unter drei Jahren – „Geld, das sicherlich gut angelegt ist, aber Geld, das wir nicht auf der hohen Kante haben“, so der Bürgermeister. Seit Jahren fordere er auch in seiner Eigenschaft als Kreisgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes immer wieder den Bund und das Land auf, hier mehr Geld in die Hand zu nehmen, „damit wir als Kommunen den hohen, aber notwendigen Anforderungen im Bereich der Kinderbetreuung Rechnung tragen können“. Es reiche nicht aus, nur Zuschüsse für Gebäudeneubauten oder Ausstattungen zu finanzieren und sich bei den Bewirtschaftungskosten wie Personal und Unterhaltung herauszuhalten. „Hier muss eine grundlegende Änderung in den nächsten Jahren erfolgen, um die Kommunen vor einem Finanzkollaps zu bewahren“, sagte der Bürgermeister.

Im diesjährigen Ergebnishaushalt rechnet die Gemeinde mit Erträgen von 7,74 Millionen Euro. Der Eigenbetrieb ist hierbei nicht berücksichtigt. Die Aufwendungen werden mit 8,75 Mio. Euro über den Erträgen liegen. Peschka: „Dies bedeutet ein geschätztes Defizit von 1,01 Mio. Euro.“ Dieses Defizit beinhaltet erstmalig im Rahmen der Doppik die Abschreibungen. „Ohne diese Abschreibungen würde das Defizit geringfügig mit 686 000 Euro unter den Planzahlen 2011 liegen. Käme noch die Kostensteigerung im Kindergartenbereich in Abzug, so läge das Plandefizit für 2012 bei lediglich rund 470 000 Euro.“ Der Flecken Coppenbrügge hat nach Einführung des neuen kommunalen Rechnungswesens im Jahr 2011 ein Jahr Erfahrungen mit der Doppik sammeln können. Und dieses Jahr „hatte es wirklich in sich“, so der Verwaltungschef. Kombiniert mit einer nicht immer perfekten Software und einem krankheitsbedingt fehlenden Kämmerer habe die Finanzabteilung Höchstleistungen vollbracht. Neben dem Wirtschaftsprüfer Manfred Hengelbrock dankte Peschka Dietmar Harre, Kämmerer der Stadt Hessisch Oldendorf, für die Unterstützung.

Die wirtschaftliche Situation des Fleckens habe sich, wie niedersachsenweit zu verzeichnen sei, weiter verbessert. Erstmalig werde es seit Jahren keine Nettoneuverschuldung geben. Einsparungen würden vor allem durch eine Senkung der Energiekosten erzielt. Investiert werden soll im Rahmen von Leader-Maßnahmen in Infrastruktur und Tourismusprojekte. 140 000 Euro sind im Bereich der Gemeindestraßen, Brücken und Grabenunterhaltung eingesetzt. Im Bereich der Feuerwehren sollen insgesamt 96 000 Euro investiert werden. Der Etatentwurf muss nun beraten werden.

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