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Mehrheitsgruppe will knapp 345 000 Euro im Haushalt 2014 für Straßenbau einplanen

Kampf gegen Schlaglochpisten

Salzhemmendorf. Ihr Versprechen einlösen will die Mehrheitsgruppe im Salzhemmendorfer Gemeinderat aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FWS: Verbunden mit der Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer war 2012 die Ankündigung, das Geld auch für Straßenreparaturen einzusetzen. Bei ihrer Klausurtagung hat die Gruppe nun beraten, welche Veränderungen im Haushalt 2014, dessen Entwurf die Verwaltung wie berichtet vorgelegt hat, vorgenommen werden können. Echtes Sparpotenzial sehen die Politiker unterdessen kaum. „Wir sind auskonsolidiert“, sagt Karl-Heinz Grießner, stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender und stellvertretender Bürgermeister. Fraktionschef und Gruppensprecher Walter Kramer ergänzt: „1998 haben wir angefangen, den Haushalt zu konsolidieren. Ganz totmachen können wir die Ausgaben aber nicht, wenn wir wollen, dass Familien hier leben wollen.“ Die freiwilligen Leistungen würden gerade mal bei knapp drei Prozent der Gesamtausgaben liegen – dass zwischenzeitlich andere Angaben kursierten, es also noch weitaus mehr Sparmöglichkeiten gäbe, liege an den unterschiedlichen Berechnungsmodellen aufgrund verschiedener Definitionen der „freiwilligen Leistungen“.

veröffentlicht am 21.11.2013 um 06:00 Uhr
aktualisiert am 31.10.2016 um 13:22 Uhr

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Kerstin Hasewinkel

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Kerstin Hasewinkel Stv. Redaktionsleiterin zur Autorenseite


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