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Flecken Coppenbrügge möchte derzeit von Erhebung einer Regenwassergebühr absehen

Im Boden versunken

COPPENBRÜGGE. In drei Kommunen des Landkreises Hameln-Pyrmont wird eine Niederschlagswassergebühr erhoben. In Bad Münder sind es 0,36 Euro pro Quadratmeter, in der Stadt Hameln 0,40 Euro pro Quadratmeter und in Bad Pyrmont 0,45 Euro pro Quadratmeter. In den Flecken Aerzen und Salzhemmendorf besteht die Gebühr noch nicht, eine Einführung wird derzeit jedoch geprüft.

veröffentlicht am 19.10.2017 um 19:09 Uhr

Wer Regenwasser von seinem Privatgrundstück aus in die öffentliche Kanalisation einleitet, muss vielerorts eine Gebühr dafür bezahlen. Foto: Bilderbox
Stolte Christiane

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Christiane Stolte Reporterin
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Im Flecken Coppenbrügge soll bis auf Weiteres von der Erhebung einer Regenwassergebühr abgesehen werden. So das Ergebnis der politischen Beratungen. Im ländlichen Bereich wie Coppenbrügge gebe es weniger versiegelte Flächen als in den Städten, so dass das Regenwasser nicht flächendeckend über die Kanalisation entsorgt werden müsse, sondern versickern könne, wurde in der jüngsten Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses argumentiert.

Regenwasser, das nicht versickert, kostet Geld. Die Kommunen haben deshalb die Möglichkeit, eine Gebühr zu erheben, die Privathaushalte und Unternehmen zur Kasse bittet – ein Anreiz besonders für finanzschwache Kommunen wie Coppenbrügge, deren Einnahmesituation sich durch die Einführung der Regenwassergebühr verbessern könnte. „Von der grundsätzlich gegebenen Möglichkeit der Erhebung einer Regenwassergebühr möchte der Flecken derzeit aber keinen Gebrauch machen“, betonte Gemeindebürgermeister Hans-Ulrich Peschka.

Zu groß sei der Kostenaufwand, die versiegelten Flächen zu ermitteln. Als Gebührenmaßstab für die Niederschlagswassergebühr dienen die befestigten Grundstücksflächen und Dachflächen der Gebäude. Um die rechtliche Grundlage für eine Datenermittlung zu schaffen, sei die Überarbeitung, beziehungsweise die Neufassung einer Abwasserbeseitigungssatzung Voraussetzung, hieß es im Ausschuss. Die Gebührenerhebung würde auf Grundlage einer individuellen Datenermittlung erfolgen. Hierbei könnte grundsätzlich auf zwei Verfahren zur Datenerhebung zurückgegriffen werden: auf eine Selbstauskunft der Grundstückseigentümer sowie durch Luftbildaufnahmen, mit denen die versiegelten Flächen ermittelt und mit den Planunterlagen des Geoinformationssystems abgeglichen werden könnten.

Da aus den Luftbildaufnahmen allerdings nicht erkenntlich sei, ob die versiegelte Fläche auch an die Abwasseranlage angeschlossen und damit gebührenpflichtig sei, könne auf die Selbsteinschätzung nicht verzichtet werden. Eine Datenerhebung durch Mitarbeiter des Fleckens Coppenbrügge sei nicht zu leisten. Es müsste deshalb ein Ingenieurbüro beauftragt werden, was dem Flecken jedoch wieder Kosten verursachen würde, die dann auf die Gebühr umgelegt werden könnten

„Wir sollten die Bürger nicht weiter belasten“, betonte Lars Wiemann (CDU), der Ausschussvorsitzende. Die Ausschussmitglieder aller Fraktionen sprachen sich gegen eine Erhebung einer Niederschlagswassergebühr aus. Somit soll bis auf Weiteres von einer Erhebung abgesehen werden.

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