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Schlagabtausch in Salzhemmendorf

Hallenbad gerettet – Rat votiert für die Sanierung

Salzhemmendorf (hen). Totengräber des Hallenbades wollte am Ende niemand sein: Mit 13 Ja-Stimmen, viermal Nein und acht Enthaltungen hat der Rat nach scheinbar nicht enden wollender Debatte am Mittwochabend die Sanierung des Hallenbades mit Mitteln aus dem Konjunkturpaket II beschlossen. Wie brisant das Thema auch nach mehrfacher Beratung noch war, zeigte der wiederholte Austausch der Argumente über Fraktionsgrenzen hinweg. Er endete mit dem Antrag von Fritz Köhne (SPD), die Debatte abzuschließen, und in einer Einzelabstimmung, bei der die Politiker namentlich aufgerufen wurden.

veröffentlicht am 14.05.2009 um 19:00 Uhr
aktualisiert am 02.11.2016 um 06:21 Uhr

Fr.-W. Knust
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Letztlich ging es um die Frage, ob das Bad am Ende geschlossen werden muss oder nicht. Selbst Kritiker betonten, dass sie nicht grundsätzlich für eine Schließung seien – allein die Ungewissheit über Höhe und Art der Finanzierung bereite Sorge. Schelte gab es vor allem aus den Reihen der SPD für die Verwaltung, die kein Gesamtzahlenwerk habe vorlegen können: „Über welche Summe beschließen wir hier eigentlich?“, fragte Werner Habenicht, stellvertretender Fraktionsvorsitzender (Vorsitzender Walter Kramer ist erkrankt).

Die gleiche Kritik übte Friedrich-Wilhelm Knust, CDU-Fraktionsvorsitzender und Finanzausschussvorsitzender. Bislang sei lediglich die Anfinanzierung geklärt. Das sah auch Karl-Heinz Grießner (SPD) so: „Wir wollen Sicherheit, damit wir nicht anfangen und dann eine Bauruine dastehen haben.“ Auch Hans-Joachim Höflich (SPD) vermisste eine „fachlich fundierte Schätzung“ der Gesamtkosten. Vor dem Hintergrund der Zusammenarbeit mit einer Nachbargemeinde, die hinter vorgehaltener Hand bereits diskutiert werde, habe die Verwaltung eine Kooperation beispielsweise mit dem Coppenbrügger Bad zu wenig geprüft, meinte Grießner. Lediglich Manfred Roth appellierte bei den Sozialdemokraten dafür, „Farbe zu bekennen“ für die Schwimmhalle.

Den Antrag der SPD, die Maßnahme „Hallenbad“ mit einem Sperrvermerk zu versehen, wollte die andere Seite nicht mittragen. Dietmar Müller (Grüne): „Ich kenne Ihre Schmerzgrenze nicht. Da gehe ich volles Risiko, dass Sie dann am Ende doch Nein zum Hallenbad sagen.“ Grünen-Chef Helmut Schmiedekind verwies darauf, dass sehr wohl Summen bekannt seien: Das bautechnische Gutachten nennt 650 000 Euro Gesamtinvestitionskosten, auf Nachfrage habe Detlev Fessenbecker rund 90 000 Euro für energetische Sanierungsmaßnahmen genannt – Zwischenruf von der SPD: „Wieso wissen wir das nicht?“ Karsten Appold (Grüne) kündigte an, mit anderen einen Trägerverein gründen zu wollen und stellte so eine weitere Senkung der Kosten in Aussicht.

W. Habenicht
  • W. Habenicht
H. Schmiedekind
  • H. Schmiedekind

Udo Stenger (BWG) holte zum Rundumschlag aus: „Das Thema geht an den wahren Problemen vorbei, wir sind im halben Chaos.“ Er warf dem Rat vor, in den vergangenen fünf Jahren an allem gespart zu haben – auch am Verwaltungspersonal. Jetzt dürfe man sich nicht über die „mangelnde Leistungsfähigkeit des Rathauses“ beschweren.

Bürgermeister Martin Kempe widersprach allen Vorwürfen, stellte auch die vorgeschlagenen Möglichkeiten Contracting oder Neubau als unwirtschaftlich infrage und meinte: „Immer, wenn die Entscheidung schwerfällt, kommt der Ruf nach neuen Gutachten.“ Mit den vorliegenden Zahlen habe man eine solide Basis, auf der nun die Ausschreibung vorbereitet werden könne. Ein Sperrvermerk sei überflüssig: „Es geht kein einziger Euro an Ihnen vorbei. Sie kriegen sowieso alles vorgelegt.“

Mit der Verabschiedung des Nachtrags wurden dann auch die anderen Sanierungspläne, beispielsweise die Schule Oldendorf, auf den Weg gebracht.



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