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Pirat sieht seine Kritikpunkte am Tourismusprojekt nicht ausreichend beachtet

Friedrich fühlt sich übergangen

Coppenbrügge. Über Inhalte wurde an diesem Abend kaum gesprochen. Dabei war der Rat eigens im Dezember noch einmal einberufen worden, weil es in der vergangenen Sitzung im November zu keiner Einigung beim Projekt „Interkommunale Zusammenarbeit Tourismus“ gekommen war. Zwischenzeitlich drohte die Debatte bereits im Fachausschuss zu entgleisen – ihren vorläufigen Höhepunkt erreichte sie jetzt im Rat. Während Pirat Torben Friedrich und Tourismusausschuss-Vorsitzende Karin Dröge (CDU) versuchten, ihre zwar unterschiedliche Sichtweise inhaltlich-sachlich vorzutragen, holte der Sprecher der Mehrheitsgruppe, SPD-Fraktionschef Karl-Heinz Brandt, in gewohnt markiger Wortwahl aus und griff Karin Dröge direkt an. Er unterstellte, die – geänderte und jetzt auch dem Rat vorliegende Beschlussvorlage – sei „aus dem Hut gezaubert“ worden, ohne sie mit Friedrich abgestimmt zu haben: „Das zeigt schon, welche Bedeutung Sie Zusammenarbeit beimessen“, wetterte Brandt: „Und der Höhepunkt war Ihre Sitzungsleitung!“ Er habe „noch nie erlebt, dass so konsequent nur eine Seite zu Wort gekommen ist“, warf er Karin Dröge vor: „Das ist skandalös.“ Art und Weise sowohl der Vorbereitung als auch der Ausschussleitung entspreche „in keiner Weise“ demokratischen Grundlagen, so Brandt.

veröffentlicht am 20.12.2013 um 21:00 Uhr
aktualisiert am 31.10.2016 um 13:22 Uhr

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Kerstin Hasewinkel

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Kerstin Hasewinkel Stv. Redaktionsleiterin zur Autorenseite
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Die so angegriffene Ausschussvorsitzende wies den Vorwurf zurück und entgegnete, alle Seiten seien gleichermaßen zu Wort gekommen. Sie gestand ein, dass sie den Redebeitragswunsch eines Ausschussmitgliedes übersehen habe, weil es unglücklich gesessen habe. Wie berichtet, hatte der Pirat detailliert auf mehreren Seiten seine Kritikpunkte an der Arbeit der GeTour aufgelistet. Torben Friedrich teilte teilweise inhaltlich die Kritikpunkte seines Gruppensprechers, war aber sichtlich um Sachlichkeit bemüht. Er widersprach CDU-Chef Torsten Kellner, der nicht mehr verstand, „warum hier so ein Film gemacht wird“, und der meinte, es seien alle Kritikpunkte eingearbeitet – für Friedrich: „Eben nicht!“

Im Beschluss stehe nun zwar sein Name, „aber das ist nicht mit mir abgesprochen“, sagt er gegenüber der Dewezet. Friedrich fühlt sich persönlich übergangen und „nicht respektvoll“ behandelt. Am Ende sei von einem „Konsens“ gesprochen worden, der aber keiner sei. „Mein Vorschlag wurde nicht angenommen, nur weil ich Pirat bin“, sagt Friedrich weiter. Sein „Weihnachtswunsch“: Im Gegensatz zur ,,großen“ Politik in Berlin seien die Ratsmitglieder im Flecken quasi Nachbarn und sollten sich über Parteigrenzen hinweg an der Sache orientieren.

Nach dem öffentlichen Teil meldete sich ein Coppenbrügger zu Wort, der auch im Ausschuss bereits das Tourismusprojekt loben und sein Unverständnis über die Kritik zum Ausdruck bringen wollte. Im Rat bezog er sich darauf und meinte, es sei sein gutes Recht, in der Öffentlichkeit seine Meinung zu sagen. Der Ratsvorsitzende Achim Küllig verwies auf die Geschäftsordnung, dass nur „Anfragen“ erlaubt seien. Brandt schloss sich an mit einer Belehrung darüber, was erlaubt ist und was nicht. „Der Bürger hat nicht das Recht, einzelne Ratsmitglieder anzugreifen“, so Brandt. Der Coppenbrügger hatte in Richtung des SPD-Chefs gesagt: „Ich wundere mich über Ihren Redebeitrag.“

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Was der Rat am Ende mehrheitlich beschlossen hat: Die für das Leader-Projekt IKZ Tourismus 3. Baustein „erforderlichen Mittel für den Haushalt 2014 entsprechend der vorher definierten Projektbeschreibung mit einem Eigenanteil von 4600 Euro vorzusehen“. Weiter heißt es: „Ratsmitglied Torben Friedrich von der Gruppe der SPD/Grüne/Piraten bietet an, sich in den kommenden sechs Monaten mit in die Arbeit einzubringen. Die abschließenden Entscheidungen über die zu treffenden Maßnahmen obliegen der GeTour GmbH. Das Ergebnis der Arbeiten wird nach deren Abschluss dem Fachausschuss in einer umfassenden Dokumentation (Abschlussbericht) zur Evaluation vorgelegt.“

Er meldet sich immer wieder zu Wort, fühlt sich aber am Ende ganz offensichtlich nicht wirklich verstanden: Torben Friedrich (Piraten).hen



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