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Gute Nachrichten aus Salzhemmendorf

Defizit bröckelt

Salzhemmendorf. Das Defizit der Gemeinde Salzhemmendorf schrumpft. Ursprünglich waren im Etatentwurf für das kommende Jahr 668 600 Euro als Jahresfehlbetrag im Ergebnishaushalt eingeplant worden, jetzt sind es noch 583 000 Euro. Das gab Kämmerer Thomas Hölscher im Finanzausschuss Salzhemmendorf bekannt. Grund dafür seien erhöhte Schlüsselzuweisungen und ein Beitrag des Landes zur Inklusion. Die ordentlichen Erträge im Ergebnishaushalt belaufen sich nun laut Entwurf auf 13 101 400 Euro, die Aufwendungen auf 13 689 600 Euro. Das hat Auswirkungen auf den Finanzhaushalt: Einnahmen in Höhe von nunmehr 12 266 700 Euro stehen Ausgaben in Höhe von 12 383 200 Euro gegenüber.

veröffentlicht am 08.12.2015 um 17:36 Uhr
aktualisiert am 26.10.2016 um 08:51 Uhr

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Autor:

Christian Göke
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Die Mehrheitsgruppe aus SPD, Grünen und FWS sieht allerdings noch weitere Einsparmöglichkeiten unter anderem aufgrund energetischer Sanierungen in der jüngeren Vergangenheit. Hier soll die Verwaltung die Ansätze kritisch beurteilen und einen Betrag von 9500 Euro einsparen. Das würde den Ansatz im Entwurf von 162 200 Euro auf 152 700 Euro sinken lassen.

Die Anträge der Badvereine aus Osterwald (7000 Euro für bauliche Maßnahmen) sowie Lauenstein (9000 Euro für bauliche Maßnahmen) sollen nicht berücksichtigt werden. Allerdings sollen die Betriebskostenzuschüsse für 2016 jeweils erhöht werden – in Lauenstein um 4500 Euro und in Osterwald um 3500 Euro, womit dann zumindest die Hälfte der beantragten Beträge gedeckt wäre. Anders sieht die Lage in Wallensen aus. Dort hat der Freibadverein einen Antrag auf Zuschuss in Höhe von bis zu 100 000 Euro gestellt, der in der Mehrheitsgruppe auf Wohlwollen stößt. Die Deckelung auf 100 000 Euro für eine künftige Freizeitanlage in Wallensen war schon in der Vergangenheit von der Kommunalaufsicht so vorgegeben worden. Die Zusage ist allerdings mit einem Sperrvermerk versehen, da das Konzept noch nicht endgültig mit der Kommunalaufsicht abgestimmt ist. Unterstützt werden soll auch die Bürgerhilfe am Ith mit 2500 Euro zusätzlich, da sie ein neues Kühlfahrzeug anschaffen muss. Das Rolltor im Hemmendorfer Feuerwehrgerätehaus würde bei einer Sanierung 3000 Euro kosten. Dem Antrag des Hemmendorfer Ortsrates wird in der Weise gefolgt, dass die Mittel zur baulichen Unterhaltung der Feuerwehrgerätehäuser um 1500 Euro erhöht werden und die restlichen Kosten aus diesem Etat beglichen werden. Die zusätzlich aus Hemmendorf beantragten Mittel zur Sanierung der Mauer am Dorfgemeinschaftshaus sollen aus den laufenden Haushaltsmitteln zur Verfügung gestellt werden. Erfreuliches gab es auch aus dem Bereich des Straßenbaus zu verkünden. Dort gab es bei den jüngsten Maßnahmen Einsparungen in Höhe von 58 000 Euro, die in weitere Straßenbauprojekte investiert werden sollen. Etwas geschoben wurden andere Entscheidungen. So wird sich der Gemeinderat spätestens nach der nächsten Kommunalwahl mit Themen wie Senkung der Ortsratsmittel, weitere Teilnahme an der Kreisvolkshochschule oder mit der Erhöhung von Elternbeiträgen bei den Kindertagesstätten beschäftigen müssen. Nicht in Betracht kommen nach dem Willen der Mehrheitsfraktion eine Regenwassergebühr, eine Straßenausbaubeitragssatzung und Nutzungsentgelte für die Sporthallennutzung.



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