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„Wir werten das als undemokratisch“

Coppenbrügger SPD distanziert sich von Ansichten der AfD

COPPENBRÜGGE. Was darf die Volkshochschule? Diese Diskussion wurde jüngst in der Sitzung des Coppenbrügger Kulturausschusses geführt. Stein des Anstoßes war ein Antrag der Coppenbrügger AfD-Fraktion, der Volkshochschule (VHS) die Fördermittel zu streichen, weil eine von ihr organisierte Veranstaltung politisch nicht wertfrei sei, beziehungsweise die AfD diskreditiere.

veröffentlicht am 23.06.2017 um 15:12 Uhr
aktualisiert am 23.06.2017 um 17:47 Uhr

Foto: pixabay
Maike Lina Schaper

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Maike Lina Schaper Reporterin zur Autorenseite
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Dabei ging es um einen im März gehaltenen Vortrag der Journalistin Melanie Amann im Hamelner Forum, in dem sich Amann kritisch mit der AfD auseinandergesetzt hatte.

Von der SPD wurde dieser Antrag im Kulturausschuss abgelehnt. Bei seiner Stellungnahme dazu ist dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Rainer Olze wichtig zu betonen, dass es in seiner Fraktion zwar in der Vergangenheit ebenfalls interne Kritik an der VHS gegeben habe, dabei sei es aber darum gegangen, dass die VHS ihrem Auftrag zur politischen Erwachsenenbildung eben nicht ausreichend nachgekommen sei, insbesondere mit ihrem Angebot vor Ort in Coppenbrügge.

Laut Olze hat der Antrag der AfD zur Streichung der Fördermittel das erklärte Ziel gehabt, der VHS als Organisator des Hamelner Forums und als Träger der Erwachsenenbildung die Finanzierungsgrundlage zu entziehen und damit eine kritische Auseinandersetzung mit gesellschaftspolitischen Schwerpunktthemen zukünftig zu unterbinden. „Wir werten das als undemokratisch, weil die freie Meinungsäußerung und die politische, sachliche, faire und öffentliche Auseinandersetzung elementare Werte unserer freiheitlichen Grundordnung sind.“

Im Kulturausschuss hatte die AfD ihren Antrag schließlich zurückgezogen.

Die Begründung des AfD-Fraktionsvorsitzenden Holger Biester: „Es ging uns in erster Hinsicht nicht um die Streichung als solche, sondern darum, die Aufmerksamkeit für ein unvoreingenommeneres Bildungsprogramm zu wecken.“ Den Antrag, der VHS die Fördergelder zu streichen, hatte Biester bereits einige Tage vor der Veranstaltung mit Amann gestellt.



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