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Überraschende Wende nach interfraktionellem Gespräch

Coppenbrügge bleibt nun doch in der vhs

Coppenbrügge. Raus aus der vhs? Die CDU/FDP-Mehrheit im Coppenbrügger Gemeinderat war fest entschlossen, gegen den erbitterten Widerstand von SPD und Grünen die Mitgliedschaft im Zweckverband Volkshochschule (vhs) Hameln-Pyrmont zu kündigen. Nun sieht alles wieder ganz anders aus.

veröffentlicht am 11.12.2015 um 15:40 Uhr
aktualisiert am 26.10.2016 um 08:51 Uhr

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Autor:

Wolfhard F. Truchseß
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Die Gemeinde Coppenbrügge wird die vom Ausschuss für Kultur, Soziales und Tourismus gegen die Stimmen von SPD und Grünen empfohlene Kündigung der Mitgliedschaft im Zweckverband Volkshochschule (vhs) Hameln-Pyrmont zum 1. Januar 2017 nicht vollziehen. Mit der Kündigung wollte die Verwaltung im Rahmen der Haushaltskonsolidierung einen Betrag von jährlich 5400 Euro einsparen, war im Ausschuss damit aber auf heftigen Widerstand insbesondere von Karl-Heinz Brandt (SPD) gestoßen. Brandt hatte damit gedroht, die SPD werde im Gemeinderat dem Gesamthaushalt ihre Zustimmung verweigern, wenn der Flecken die Solidargemeinschaft der vhs verlasse. Nach einem interfraktionellen Gespräch wurde der Punkt von der Tagesordnung des Finanzausschusses abgesetzt und die Androhung der Kündigung damit zurückgezogen.

Thorsten Kellner (CDU) und Bürgermeister Hans-Ulrich Peschka begründeten dies mit der ihnen zugegangenen Information, dass die vhs in Zukunft neu ausgerichtet, wieder mehr Wert auf Fragen der Bildung gelegt werden solle und weniger Kurse innerhalb der Bereiche Freizeit und Hobby angeboten würden. „Das kann auch von den Vereinen organisiert werden“, verwiesen die beiden Kommunalpolitiker auf Sport- und Handarbeitskurse. „Die Volkshochschule muss wieder mehr Bildungsinhalte vermitteln“, sagte Peschka am Rande der Sitzung. „Das ist schließlich ihre ursprüngliche Aufgabe.“

Strittig war im Finanzausschuss der Gemeinde ansonsten nur noch die Reduzierung der Aufwandsentschädigung für Rats- und Ortsratsmitglieder, die auf Antrag der CDU/FDP-Gruppe im Rahmen der Haushaltskonsolidierung vom 1. Januar an um zehn Prozent von 85 Euro auf 76,50 Euro gekürzt werden soll, um im Jahr 2016 4212 Euro und in den beiden darauf folgenden Jahren jeweils 4772 Euro an Haushaltsmitteln einzusparen. Es war der einzige Beschluss, der nicht einstimmig erfolgte. Angesichts der Erhöhungen der Grund- und Gewerbesteuerhebesätze von 350 auf 370 Prozentpunkte (die ohne Gegenstimmen befürwortet wurden) auf den niedersächsischen Hebesatzdurchschnitt und der Streichungen im Bereich freiwilliger Leistungen sollte mit dem Verzicht auf zehn Prozent ein Zeichen gesetzt werden, argumentierte Kellner. „Wir müssen ein Signal nach draußen geben, dass auch wir zum Sparen bereit sind.“ Brandt bezeichnete das als „populistisch und ungerechtfertigt“. Mit der Reduzierung werde das falsche Signal gegeben, „dass kommunalpolitische Arbeit nichts wert ist“.

Nicht beigelegt ist der Streit um die Kooperation mit der münderschen Agentur GeTour, die den Tourismus auf dem Gebiet des Fleckens durch geeignete Maßnahmen fördern soll und Coppenbrügge jährlich 9600 Euro kostet. Im Ausschuss für Kultur, Soziales und Tourismus hatte Jurgis Tolkmitt noch damit gedroht, er werde in seiner Fraktion dafür kämpfen, dass die SPD dem Haushalt ihre Zustimmung verweigert, wenn diese Kooperation nicht beendet werde. Brandt berichtete am Rande der Finanzausschusssitzung, dass seine Fraktion dem Haushalt trotz dieses Streitpunktes ihre Zustimmung nicht verweigern werde. „Wir werden es ertragen“, erklärte Brandt, „dass diese Kooperation fortgesetzt wird, obwohl wir der Ansicht sind, dass durch die Aktivitäten der Agentur kein einziger Wanderer oder Radfahrer mehr als bisher als Tourist nach Coppenbrügge kommt.“

Einstimmig befürwortet der Finanzausschuss auch die Verabschiedung einer „Zielvereinbarung“ mit dem Landesinnenministerium „zur Erreichung einer nachhaltigen Haushaltskonsolidierung des Fleckens Coppenbrügge“, wie es im Amtsdeutsch heißt. Die Gemeinde verpflichtet sich damit, „durch eigene konkrete Konsolidierungsmaßnahmen eine nachhaltig und dauerhaft wirkende Entlastung seines Haushaltes in Höhe von 100 000 Euro im Haushaltsjahr 2016 und in der Summe in den Haushaltsjahren 2016, 2017 und 2018 230 000 Euro durch Mehreinnahmen und Minderausgaben zu erreichen“. Durch Ertragsverbesserungen muss Coppenbrügge gemäß dieser Zielvereinbarung in den kommenden drei Jahren 297 000 Euro mehr in die Kasse bekommen. Die Personalkosten sollen um rund 280 000 Euro gesenkt und die freiwilligen Leistungen um 29 000 Euro reduziert werden. Im Gegenzug verpflichtet sich das Innenministerium, eine Bedarfszuweisung „wegen einer außergewöhnlichen Lage“ in Höhe von 300 000 Euro auszuzahlen. Mit diesen Maßnahmen soll die Gemeinde in die Lage versetzt werden, spätestens für das Jahr 2019 wieder einen ausgeglichenen Haushalt aufzustellen.

Die Gemeinde Coppenbrügge wird die angestrebte Kündigung der Mitgliedschaft im Zweckverband Volkshochschule (vhs) Hameln-Pyrmont zum 1. Januar 2017 nicht vollziehen.

Montage: Wal



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