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Zeitplan ist noch vollkommen offen / Beteiligungsfrist läuft noch bis 2. Mai

„Bürger warten auf die Umgehungstraße“

Osterwald. Auf der vom Rat Salzhemmendorf initiierten Informationsveranstaltung am Montagabend im Osterwalder Dorfgemeinschaftshaus zum aktuellen Stand des Bundesverkehrswegeplans tummelten sich abzüglich der politischen Funktionsträger gerade einmal rund 30 interessierte Bürgerinnen und Bürger.

veröffentlicht am 19.04.2016 um 15:15 Uhr
aktualisiert am 26.10.2016 um 08:48 Uhr

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Autor:

rudi rudolph
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Osterwald. Irgendwie scheint die Realisierung des Ausbaues der Bundesstraße B1 über 5,5 Kilometer in östlicher Richtung von Coppenbrügge südwestlich von Mehle noch nicht so richtig im bürgerlichen Bewusstsein angekommen zu sein. Denn auf der vom Rat Salzhemmendorf initiierten Informationsveranstaltung am Montagabend im Osterwalder Dorfgemeinschaftshaus zum aktuellen Stand des Bundesverkehrswegeplans tummelten sich abzüglich der politischen Funktionsträger gerade einmal rund 30 interessierte Bürgerinnen und Bürger. Dabei brachten die Informationen, die Uta Weiner-Kohl von der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr aus Hameln geben konnte, doch etwas Licht in die komplizierte Materie. Aus dem Bedarfsplan von 2004 entstand ein erster Referentenentwurf, der den Bundesverkehrswegeplan fortschreibt und – nach einer bis 2013 andauernden Konzept- und Prognosephase – sich nunmehr in der Beteiligungs- und Abstimmungsphase befindet. Noch bis zu 2. Mai haben demnach sowohl Einzelpersonen als auch beispielsweise Verbände oder Gemeinden die Gelegenheit, zu dieser Planung Stellung zu nehmen. „Danach,“ so Weiner-Kohl, „wird das nur noch auf politischem Wege zu beeinflussen sein.“ Beschlossen wird der Bundesverkehrswegeplan dann durch den Bundestag, doch ist es bis zur Umsetzung noch ein langer Weg. Mit einem Planfeststellungsverfahren, in dem dann konkrete Flächen und der tatsächliche Verlauf der B1 sowie auch zeitliche Rahmenbedingungen erfasst sind, ist erst in etwa zehn bis fünfzehn Jahren zu rechnen. Der Einwand von Udo Stenger, man hantiere in dem vorliegenden Referentenentwurf mit veralteten Zahlen bezüglich des Verkehrsaufkommens und der Unfallhäufigkeit, zog bei Uta Weiner-Kohl nicht. Man werde letztlich mit aktuellen Zahlen operieren, die dann entweder selbst erhoben oder aktuellen Statistiken entnommen würden.

Sowohl Stenger als auch Walter Kramer befürworteten eine Sammlung und Verstärkung von Argumenten, die den Lückenschluss in der B1 stützen. Das könnte heißen, entsprechende Ratsbeschlüsse zu erwirken oder aber auch in Vorleistungen zu gehen, wenn es um den Ankauf von Flächen ginge. Zumindest könnten Initiativen noch vor dem 2. Mai hilfreich sein, das Verfahren auf eine andere, höhere Dringlichkeitsstufe zu heben.

Nach dem Bedarfsplan von 2004 wird nun ein neuer Plan erwartet, in dem der Kosten-Nutzen-Faktor für das Projekt günstiger ausfällt als damals. Inwieweit sich der B1-Ausbau allerdings auf die örtliche Infrastruktur auswirken werde, ob Flächen für eine andere Nutzung entstünden oder wie sehr etwa der Einzelhandel betroffen sein könnte, konnte in diesem frühen Planungsstadium nicht geklärt werden. Immerhin steht man dem Lückenschluss der B1 offensichtlich weitgehend positiv gegenüber, denn, wie die Politik formulierte: „Die Bürger warten auf die Umgehungsstraße.“

Uta Weiner-Kohl und Bürgermeister Clemens Pommerening informieren über den Stand der Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans. Foto: rr


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