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Projekt inzwischen auf Platz 7 der Prioritätenliste des Bundes

Bau der B 1-Ortsumgehung in Coppenbrügge rückt näher

Coppenbrügge (ist). Erst vor einer Woche hatte man sich in Coppenbrügge und Marienau über den Sprung der B 1-Ortsumgehung von Platz 13 auf Platz 8 der Prioritätenliste dringlicher Bundesfernstraßenbaumaßnahmen gefreut – eine Information der heimischen Bundestagsabgeordneten Gabriele Lösekrug-Möller. Jetzt, so die Nachricht des Coppenbrügger Bürgermeisters Hans-Ulrich Peschka in einer Presseerklärung, teilte das niedersächsische Ministerium für Wirtschaft mit, dass die Ortsumgehung Coppenbrügge nunmehr auf Platz sieben vorgerückt sei.

veröffentlicht am 13.02.2012 um 06:00 Uhr
aktualisiert am 30.10.2016 um 17:21 Uhr

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Nachdem das Bundesministerium für Verkehr bereits im Dezember 2011 verkündet hatte, dass die notwendigen Finanzmittel in den Investitionsrahmenplan als prioritäres Vorhaben für den Zeitraum 2011 bis 2015 aufgenommen seien, nehme das Projekt an Fahrt auf – bei aller gebotenen Vorsicht aus Erfahrung.

Denn: „Am 30. Januar wurde vom niedersächsischen Wirtschaftsministerium ergänzend mitgeteilt, dass die Planungen abgeschlossen und der Planfeststellungsbeschluss seit dem 23. März 2011 unanfechtbar sei“, sagt Peschka. Aber damit lägen zwar die baurechtlichen, nicht jedoch die finanzrechtlichen Voraussetzungen für einen Baubeginn der Maßnahme vor. Und mit dem Bau der Ortsumgehung könne erst dann begonnen werden, wenn der Bund das Projekt zur Finanzierung freigibt und in den jeweiligen Jahreshaushalt einstellt.

Über die Finanzfreigabe entscheidet das Bundesministerium für Verkehr anhand eines Landesvorschlages, der baureife neue Bedarfsplanprojekte in Reihenfolge des Datums der Unanfechtbarkeit der Planfeststellungsbeschlüsse berücksichtigt. Dieser Landesvorschlag werde jedoch begrenzt durch den Spielraum des Bundesstraßenbudgets. „Das Bundesverkehrsministerium stimmt dem Vorschlag regelmäßig dann zu, wenn das Budget eingehalten wird, die Absicherung der Projekte vorliegt und eine angemessene Verteilung der Haushaltsmittel für Bundesstraßen und Autobahnen sichergestellt ist.“ Vonseiten der Verwaltung werde daher davon ausgegangen, dass bis spätestens Ende 2015 mit dem Bau der Ortsumgehung begonnen werden könne, wobei jedoch die Maßnahme dafür erst in der Rangfolge bis auf Platz eins vorrücken müsse, heißt es zum Zeitplan.

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