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SPD sieht Ball im Feld von CDU/FDP

Wie sieht die Lösung im Pflaster-Streit aus?

BODENWERDER. Welche Maßnahme geeignet ist, die Begehbarkeit des unebenen Pflasters in der Innenstadt zu verbessern, ist schon lange ein Streitthema in Bodenwerder. Nachdem ihr Vorschlag von der CDU/FDP Gruppe ausgebremst wurde, sieht die SPD nun sie in der Verantwortung, eine mehrheitsfähige Lösung zu finden.

veröffentlicht am 11.02.2019 um 19:47 Uhr
aktualisiert am 11.02.2019 um 20:20 Uhr

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Maike Lina Schaper

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Maike Lina Schaper Reporterin zur Autorenseite
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Das Thema Innenstadtpflaster ist ein Dauerbrenner in Bodenwerder und ein Ärgerthema par excellence. Dass nicht alle mit den holprigen Pflastersteinen einverstanden sind, dürfte in den vergangenen Jahren an wirklich keinem in Bodenwerder vorbeigegangen sein. Seit 2013 wird das Pflaster-Thema immer wieder in die Ratsgremien der Münchhausenstadt eingebracht. Doch zu einer Lösung für die schon lange geforderte bessere Begehbarkeit ist die Politik bisher noch nicht gekommen. „Die SPD steht nach wie vor dafür, dass dieses alte Pflaster aufgerissen wird und dann kommt was Begehbares dahin“, macht Rudolf Hansmann, SPD-Fraktionschef im Stadtrat, nun in einem neuen Vorstoß deutlich. Aus Sicht der SPD sei nun die CDU/FDP-Fraktionsgruppe am Zug, eine Lösung zu präsentieren. Schließlich hatten die Sozialdemokraten das Thema zuletzt angestoßen. Ihr Vorschlag aber, der im zuständigen Fachausschuss noch eine Mehrheit bekommen hatte, war dann schließlich im Rat an den Stimmen von CDU und FDP gescheitert.

Ein Rückblick: Die besagte Debatte brandete im vergangenen Jahr auf, als die SPD das Thema Anfang März in den Bauausschuss brachte. Ihr Ansinnen: Das unebene Pflaster sollte im Bereich des Wochenmarktes durch ein begehbares ausgetauscht werden. Für den Antrag der SPD votierte neben den drei Sozialdemokraten auch Hauke Fickert (FDP). Die drei Christdemokraten stimmten dagegen. Mehrheitlich wurde der Antrag also angenommen und gelangte nach einem Zwischenspiel im nichtöffentlichen Verwaltungsausschuss in den Stadtrat. Dort stimmten die acht Mitglieder der SPD-Fraktion für ihren Austausch-Vorschlag, während sich acht der neun Mitglieder der CDU/FDP-Gruppe stattdessen für die von ihnen favorisierte Verfugung mit Epoxidharz aussprachen. FDP-Stadtratsmitglied Hauke Fickert enthielt sich der Stimme. Ein Patt. Fickerts Begründung lautete: „Ich bin ganz einfach strikt dagegen, dass wir Geld ausgeben, das wir nicht haben.“

Für die Pflaster-Thematik hatte die Verwaltung im Laufe der jüngsten Beratungen bereits Folgendes vorgerechnet: Für die Verfugung des Marktplatz-Innenbereichs (300 Quadratmeter Fläche/Fahrgasse Marktplatz) durch eine Fachfirma würden Kosten in Höhe von 19 500 Euro entstehen. Würde der Bauhof diese Leistung erbringen, lägen die Kosten für den Innenbereich bei 12 600 Euro. Bei dem von der SPD-Fraktion beantragten Austausch des Sandsteinpflasters gegen ein ebenes Betonpflaster durch eine Fachfirma würde die Herstellung des Innenbereichs 24 000 Euro kosten.

Dass die SPD für den Austausch des Pflasters ist, sei eine Entscheidung, die auch innerhalb der Fraktion kontrovers diskutiert worden sei, heißt es von SPD-Stadtratsmitglied Friedrich-Wilhelm Dornette. Schließlich sei das Pflaster seinerzeit bewusst so gewählt worden. Man habe aber zusehends festgestellt, wie schwer das Pflaster besonders für ältere Menschen mit Rollator begehbar sei. „Es ist zu beobachten, wie schwer sich manche Leute damit tun“, sagt Dornette. „Das kann man nicht wegreden.“ Diese Schwierigkeit müsse man respektieren, auch weil man den Wochenmarkt erhalten wolle.

Für den Austausch des Pflasters sei die SPD auch, weil die von der CDU befürwortete Lösung, durch Verfugen der Rillen das Pflaster ebener zu machen, für sie nur eine halbherzige Lösung sei. „Wenn wir da was machen wollen, muss auch eine gute Begehbarkeit erreicht werden“, meint Dornette.

Durch die Verhinderung ihres Pflaster-Austausch-Vorschlags sieht die SPD sich nicht in der Pflicht, die Initiative bei diesem Thema zu ergreifen, machen Hansmann und Dornette klar. Die CDU/FDP-Gruppe sei nun in der Verantwortung, eine mehrheitsfähige Lösung zu finden.

Mein Standpunkt
Maike Lina Schaper
Von Maike Lina Schaper

„Dass“ beim holprigen Pflaster in der Innenstadt etwas passieren soll, da sind sich die Kommunalpolitiker grundsätzlich einig. Doch jahrelang streiten sie sich nicht nur um das „wie“, sondern vor allem auch um das „was“ es kosten soll. Dabei liegen die beiden favorisierten Lösungsvorschläge Verfugen versus Erneuern – bei Ausführung der Arbeiten durch eine Fachfirma – lediglich um 4500 Euro auseinander. Muss man über diese Summe wirklich jahrelang streiten? Zur Erinnerung: Für die Erneuerung der Weserpromenade will die Stadt mehrere hunderttausend Euro ausgeben.



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