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Wieso Haushalt 2018 nicht ausgeglichen ist

„Verschuldung wird steigen“

COPPENBRÜGGE. Coppenbrügges Erträge haben sich in den letzten zwei Jahren sehr gut entwickelt. Die Gewerbesteuer sprudeltet. Und dennoch ist an eine schwarze Null im Haushalt 2018 nicht zu denken.

veröffentlicht am 15.11.2017 um 14:19 Uhr
aktualisiert am 15.11.2017 um 19:38 Uhr

Seit Jahren steigt das Gewerbesteuereinkommen im Flecken Coppenbrügge. Dennoch ist an eine schwarze Null im Haushalt 2018 nicht zu denken.
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Henry Griesefell Reporter
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Warum erklärte Coppenbrügges Bürgermeister Ulrich Peschka.

So war für den Flecken seiner Meinung nach „der Weg in Richtung zur Teilnahme am Bedarfszuweisungsprogrammes des Landes sicherlich richtig.“ Damit verbunden seien aber auch eine Vielzahl von „Kröten“ gewesen, die der Flecken im Rahmen der Einsparforderungen schlucken musste; da sei beispielsweise die Anpassungen bei den Hebesätzen gewesen; außerdem die den Elternbeiträgen aufoktroyierten 25 Prozent Selbstbeteiligung, wobei der Landesdurchschnitt bei nur 15 bis 20 Prozent liegt.

Peschka: „Waren wir doch auf einem insgesamt guten Weg. Aber aufgrund der gesetzlichen Vorgaben bei der Kinderbetreuung und dem Brandschutz wird die schwarze Null im Haushalt sich nicht verwirklichen lassen können, sondern im Gegenteil“: Die Verschuldung werde steigen, und dies sei nicht hausgemacht, so der Bürgermeister.

Doch da die Hoffnung bekanntlich zuletzt stirbt, meint Coppenbrügges Gemeindeoberhaupt, dass der Flecken und sicherlich auch viele andere Kommunen in Niedersachsen durch die Bundesgesetzgebung auf eine weitere stufenweise Entlastung durch den Bund hoffen könne. Eine Entlastung, die bereits 2015 eingeleitet worden sei. Peschka: „Ab 2018 sollen jährlich 5 Milliarden Euro an die Kommunen fließen. Dabei ist es zwingend notwendig, dass es zu einer vollständigen Weiterreichung der Mittel über den Länderanteil an der Umsatzsteuer in Richtung der Kommune kommt.“

Durch einen hohen Mittelabfluss bleibt nicht viel von dem Geldsegen“ unterm Strich.

Ulrich Peschka, Bürgermeister

Und so merkt Coppenbrügges Verwaltungschef an, dass die positiven Steuereinnahmen in Coppenbrügge und niedersachsenweit sicherlich als erfreulich zu bewerten sind. Doch sei es im Umkehrschluss bedauerlich, dass aufgrund der gesetzlichen Rahmenbedingungen den Kommunen am Ende „durch einen hohen Mittelabfluss nicht mehr viel von dem Geldsegen“ unterm Strich verbleibt.

„Große Hoffnungen liegen deshalb beim kommunalen Investitionsprogramms (KIP) des Bundes.“ Dieses soll bis 2020 von derzeit 3,5 Milliarden auf 7 Milliarden Euro mit dem Förderzweck zur Sanierung der Schulen ausgeweitet werden. Für Coppenbrügge erwartet Peschka daraus 237 .000 Euro.

Kritisch bleibt nach Ansicht des Bürgermeisters abzuwarten, wie sich die angekündigte Beitragsfreiheit bei den Kindergarten- und Krippenplätzen in Niedersachsen auf die Kommunen auswirkt. Die Kommunen rechnen insgesamt mit einer Gegenfinanzierung im Rahmen der Konnexität bei den Betriebskosten. Peschka: „Die Kommunen werden es daher nicht hinnehmen, dass die Parteien mit ihren Wahlversprechungen zur Beitragsfreiheit in den Kindergärten im Glanz der Eltern stehen und die Kommunen die Suppe auslöffeln müssen.“Ein großes Augenmerk richte sich daher auf die Koalitionsverhandlungen in Berlin in der Hoffnung, dass es nunmehr unter einer neuen Regierung zur Aufhebung des sogenannten Kooperationsverbotes kommen wird. „Ein direkter Mittelzufluss in Richtung der Kommunen im Bildungsbereich wäre somit freigemacht,“ so der Bürgermeister.

Mein Standpunkt
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Von Henry Griesefell

Die Erträge haben sich gut entwickelt in Coppenbrügge. Und dennoch gibt es keine schwarze Null im Haushalt, weil die Kommunen in Richtung Land und Bund ausbluten. Da ist deren Forderung, dass sich der Geldstrom nun endlich mal umkehren muss, nur zu verständlich; damit die, die das Wachstum erarbeiten, auch direkt etwas von ihrem Fleiß haben.

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