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Was die Stadt dennoch erreicht hat

Ohne Geld geht es nicht

Bodenwerder. Fünf Jahre Ratsarbeit für nichts? Thorsten Sienk hatte öffentlich moniert, dass bis auf einen Spielplatz im Rathauspark nicht mehr herausgesprungen ist. Sienk sitzt für „Zukunft Bodenwerder“ im Stadtrat und spricht von ergebnisloser Arbeit. Stadtdirektor Joachim Lienig sieht das anders und zeigt Beispiele auf.

veröffentlicht am 17.04.2016 um 17:02 Uhr
aktualisiert am 26.10.2016 um 08:44 Uhr

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Autor:

von Karen Klages
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Knapp einen Monat ist es her, dass Thorsten Sienk, Mitglied im Rat der Münchhausenstadt Bodenwerder für „Zukunft Bodenwerder“, öffentlich die seiner Meinung nach ergebnislose Arbeit in Bodenwerders Rat beklagt hat (wir berichteten). Nach knapp fünf Jahren Ratsarbeit sei nur ein Spielplatz im Rathauspark geblieben, nicht mehr, so seine Auffassung. Für Stadtdirektor Joachim Lienig ist diese Haltung nicht ganz nachvollziehbar; denn gerade bei größeren Projekten gelte die Devise: „Gut Ding will Weile haben. Es ist nun einmal so, dass zu Beginn einer neuen EU-Förderperiode sehr viel Zeit seitens des Landes mit Festlegung von Förderrichtlinien und Aufteilung der Gelder in die verschiedensten Fördertöpfe verloren geht.“

Das Geld liege also nicht auf der Straße und man müsse, wie aktuell in Sachen Weserpromenade, eben erst einmal abwarten, wie viel Fördergeld es letztlich für ein Projekt gebe. Das von Sienk angesprochene Groß-Projekt, der „Weserauenpark“, das bis jetzt nie realisiert werden konnte, sei eine Idee von Sienk und seinem Ratskollegen Armin Engeler gewesen. Das Geld dazu, hieß es damals, sollte größtenteils aus dem Förderprogramm „Natur erleben und nachhaltige Entwicklung“ kommen. Über 320 000 Euro wurde am 27. September 2012 ein Antrag gestellt; von der niedersächsischen Bingo-Umweltstiftung sollten 80 000 Euro dazukommen. Diese wurden am 22. November des gleichen Jahres beantragt.

Der Eigenanteil der

Münchhausenstadt hätte bei 184 000 Euro gelegen

„Die erste Hiobsbotschaft kam von der Bingo-Umweltstiftung: Von den 80 000 Euro wurden nur 20 Prozent (ca. 16 000 Euro) als förderfähig in Aussicht gestellt. Weiterhin war Voraussetzung für eine Förderung der Bingo-Umweltstiftung, dass die Münchhausenstadt einen Eigenanteil von mindestens 15 Prozent (60 000 Euro) an den Gesamtkosten trägt“, erinnert sich der Stadtdirektor an die damaligen Probleme.

Im Juni 2013 kam dann von der N-Bank folgende Rückmeldung: Obwohl die Mittel für das Förderprogramm eigentlich bereits ausgeschöpft seien, sei es aufgrund von Rückflüssen aus verschiedenen anderen Maßnahmen möglich, das Projekt „Weserauenpark Bodenwerder“ mit in das Förderprogramm aufzunehmen. Allerdings sei mit diesen Mitteln nur eine Förderung in Höhe von 50 Prozent der Baukosten möglich, was 200 000 Euro anstatt der beantragten 320 000 Euro Euro gewesen wären. Insgesamt hätte man eine Förderung von 216 000 Euro erhalten. 400 000 Euro sollte der „Weserauenpark“ allerdings kosten.

„Der Eigenanteil der Münchhausenstadt hätte bei 184 000 Euro gelegen und nicht, wie von Herrn Sienk behauptet, das Projekt scheitere an mal gerade 50 000 Euro“, erklärt Lienig. Hinzu seien unklare Eigentumsverhältnisse gekommen, sodass eventuelle Grundstückskäufe im Raume standen. „Planungskosten waren ebenfalls noch nicht berücksichtigt“, so der Stadtdirektor. „Da hat die Politik die Reißleine gezogen und die Verwaltung beauftragt, alle Anträge zurückzuziehen. Wir hatten überhaupt kein Geld im Haushalt.“

So toll ein Projekt auch sei: Die Finanzierung dahinter müsse stimmen. Jährlich müsse die Münchhausenstadt zudem 200 000 Euro für Zins und Tilgung aufbringen. „Die hätte ich natürlich liebend gerne für Investitionen“, erklärt Lienig. Dennoch: Dass in den vergangenen fünf Jahren außer dem Spielplatz im Rathauspark nichts realisiert worden sei, dem kann der Stadtdirektor nur widersprechen. Ob Straßenbaumaßnahmen, Ausbau der Straßen zur Jugendherberge, Abriss der alten Schule in Rühle und des Bockschen Hauses in Kemnade, neue Rampen auf der Skaterbahn in Kemnade, Übernahme des Klex, Anbau am städtischen Kindergarten mit neuem Angebot der U3-Betreuung – die Liste Lienigs ist lang und geht noch weiter. Und, so der Stadtdirektor, man brauche für alle Projekte nicht nur Geld, sondern auch politische Mehrheiten. Ohne die könne die Verwaltung keine Beschlüsse umsetzen.

Nur den Spielplatz im Rathauspark realisiert zu haben? Dem widerspricht Joachim Lienig. In den vergangenen Jahren sei in Bodenwerder vieles umgesetzt worden.Fotos: wfx



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