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Stadt Bodenwerder verabschiedet ein dramatisches Zahlenwerk – mit dramatischen Aussichten

Dieser Haushalt bereitet Bauchschmerzen

Bodenwerder. Einstimmig hat der Stadtrat Bodenwerder den Haushaltsplan 2010 verabschiedet – inklusive eines Haushaltssicherungskonzepts. Dieses hat das Ziel, „im Rahmen einer geordneten Haushaltswirtschaft die künftige Leistungsfähigkeit der Gemeinde sicherzustellen“.

veröffentlicht am 02.03.2010 um 19:00 Uhr
aktualisiert am 29.10.2016 um 18:21 Uhr

Rund eine halbe Millionen Euro – so viel fehlt der Stadt z

Autor:

Thorsten Sienk
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Der Blick in das Haushaltskonsolidierungskonzept offenbart die dramatische Finanzlage der Stadt Bodenwerder. Sollte es bei den aktuell angenommenen wirtschaftlichen, demografischen und steuerlichen Rahmenbedingungen bleiben, dann wird das strukturelle Defizit – auch Sollfehlbedarf genannt – auf mehr als 2,2 Millionen Euro Ende 2013 ansteigen. Den Zahlen von Kämmerer Michael Helmig zufolge fehlen der Stadt jedes Jahr rund eine halbe Millionen Euro zur Finanzierung der laufenden Kosten.

Haushaltssicherung heißt, sich über gegensteuernde Maßnahmen Gedanken zu machen. An dieser Stelle wird dann selbst denjenigen Bürgern bewusst, denen die kommunale Kasse in der Vergangenheit immer noch als zu abstrakt erscheint, wie gravierend die Auswirkungen sein können. Stichwort hier: freiwillige Leistungen.

Sportförderung und Jugendarbeit sind nur ein kleiner Vorgeschmack. Die Stadt übernimmt beispielsweise 80 Prozent der Nutzungsgebühren von Sporthallen des Landkreises, wenn dort Kinder- und Jugendsportgruppen Training haben. Diesen Satz gelte es genauso zu überprüfen wie die Erstattung von Unterhaltungskosten für Sportplätze oder die Finanzspritze für das „Klex“.

Bürger oder Nachwuchs im Kinder- und Jugendalter könnte es ferner durchaus interessieren, dass sich auch mit reduzierter Straßenbeleuchtung Geld sparen lässt – oder mit einer Ausweitung der Parkgebührenpflicht. Der Maßnahmenkatalog möglicher Einsparpotenziale ist jedenfalls lang und sollte sich – so UWG-Ratsherr Helmut Raabe – nicht nur auf die Stadt beziehen. Den Letzten würden bekanntlich die Hunde beißen – und da sei es eben unerlässlich, auch bei den freiwilligen Leistungen von Samtgemeinde und Kreis den Rotstift anzusetzen. Einsparungen auf übergeordneter Ebene würden auch Kommunen in Form sinkender Umlagen zugutekommen.

So schlecht die Zahlen, so einstimmig das Votum für das von der Kämmerei – hier gab es aus dem Rat ein dickes Lob für die sehr guten Vorarbeiten – vorgelegte Papier. Die SPD, so Rudolf Hansmann, würde dem Zahlenwerk „mit großen Bauchschmerzen“ ihren Segen geben. Friedrich-Wilhelm Schmidt (CDU) wies auf das strukturelle Defizit hin und Helmut Raabe betonte erneut, dass er die Entwicklung schon vor Jahren prognostiziert habe und „als notorischer Schwarzseher“ tituliert worden sei.



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