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Dorferneuerung Brökeln: Bauamtsleiter und Ratsherr geben eidesstattliche Erklärungen für Lienig und Meyer ab

Der Betrugsvorwurf im Bieterverfahren ist entkräftet

Hehlen (ul). Nach der Berichterstattung über die Verzögerungen bei der Vergabe der Dorferneuerung Hohe/ Brökeln haben sich jetzt die Beteiligten gemeldet und stellten klar: Mit zwei eidesstattlichen Erklärungen sind die Irritationen über das Bieterverfahren für die Dorferneuerung in Brökeln ausgeräumt worden. Abgegeben wurden sie einerseits vom Leiter des Bauamtes der Samtgemeinde Bodenwerder, Wolfgang Rux, und einem Ratsherrn, der bei der Eröffnung der Angebote anwesend war, und andererseits von dem mit der Planung der Dorferneuerung in Brökeln beauftragten Büro Schwan.

veröffentlicht am 02.07.2009 um 19:00 Uhr
aktualisiert am 30.10.2016 um 08:21 Uhr

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Das Problem wird von dem Bauamtsleiter so geschildert: Es habe von einem Bewerber zwei Preisnachlässe gegeben, von denen im Bietverfahren einer nicht registriert und dementsprechend nicht berücksichtigt worden sei. Der Vorwurf der Kommunalaufsicht, der zweite Preisnachlass sei nicht fristgerecht zur Submission abgegeben worden, wurde inzwischen mit den beiden eidesstattlichen Erklärungen entkräftet. Sie wurden vor zwölf Tagen abgegeben. Hintergrund war eine wiederholte Rückfrage der Kommunalaufsicht des Kreises (wir berichteten), die angezweifelt hatte, dass eines der Angebote bei der Öffnung der Unterlagen vollständig vorgelegen habe. Darüber hatte es bereits am 4. Juni ein Gespräch zwischen Samtgemeindebürgermeister Ernst-August Wolf (SPD) und Landrat Walter Waske (SPD) gegeben, wie Rux jetzt bestätigte.

Zuvor hatte der für Brökeln zuständige Hehlener Bürgermeister Joachim Lienig (SPD), auch erster stellvertretender Samtgemeindebürgermeister und Kandidat der SPD als Samtgemeinde-Bürgermeister für Bodenwerder und Polle, die Welt nicht mehr verstanden. Denn sowohl der Samtgemeinde als auch dem zum Zug gekommenen Bieter Hermann Meyer (CDU, 2. stellvertretender Samtgemeindebürgermeister) war mit der Nachfrage der Kommunalaufsicht indirekt Betrug unterstellt worden.



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