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Turbulente Sitzung nimmt unerwartete Wendung / Auch Völksen verzichtet zunächst auf Rücktritt

Witzke bleibt (vorerst) im Rat

Bad Münder. Säuerliche Mienen in Reihen der SPD, ungläubiges Kopfschütteln auf den Zuschauerplätzen: Svenja Witzke hat gestern Abend ihren Rauswurf aus dem Stadtrat verhindert. Die Mehrheitsverhältnisse bleiben damit zumindest vorerst so, wie sie sind.

veröffentlicht am 10.10.2014 um 06:00 Uhr
aktualisiert am 25.10.2016 um 12:44 Uhr

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Autor:

MaRC fÜGMANN
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Mit der überraschenden Wendung hatte wohl niemand gerechnet. „Bis vor ein paar Stunden war die Rechtslage für uns noch eindeutig – das hat sich nun geändert“, räumte Hauptamtsleiter Heiko Knigge ein. Und auch Bürgermeister Hartmut Büttner gab unumwunden zu: „Wir haben eine neue Situation.“

Vorausgegangen war eine sehr persönliche Erklärung Witzkes, die sie mit zitternder Stimme verlas. Darin wandte sich die 42-Jährige gegen ihren Sitzverlust, den der Rat eigentlich nur noch hätte feststellen sollen, um den Weg für Nachrückerin Hannelore Söchting freizumachen.

Hintergrund war ein berufsbedingter Umzug Witzkes nach Thüringen, mit dem sie nach Einschätzung der Stadtverwaltung ihr passives Wahlrecht in Bad Münder verwirkt hat. Die Wohnsitz-Ummeldung sei keineswegs freiwillig geschehen, beteuerte die zur Ratsgruppe um ProBürger gehörende Politikerin, die bis vor einem Jahr noch Mitglied der SPD-Fraktion war. Sie habe sich „intensiv bedrängt“ gefühlt.

Enttäuscht sei sie zudem, dass sie niemand aus dem Rathaus über die Möglichkeit eines Zweitwohnsitzes informiert habe. „Denn rein emotional fühle ich mich in Bad Münder noch immer zu Hause, habe weiterhin hier den Mittelpunkt meiner Lebensbeziehung.“ In diesem Zusammenhang ließ Witzke wissen, dass sie zwischenzeitlich wieder einen Nebenwohnsitz in Bad Münder angemeldet hat. „Ich habe kein Interesse, mein Mandat aufzugeben“, sagte sie.

Knigge und Büttner, die zuvor betont hatten, ihr Vorgehen mit der Kommunalaufsicht abgestimmt zu haben, empfahlen dem Rat angesichts der geänderten Sachlage eine erneute Rechtsprüfung abzuwarten. „Es ist der Öffentlichkeit schwer zu vermitteln, was hier gerade passiert“, sagte der Bürgermeister. Nach kurzer Sitzungsunterbrechung und Beratung schlossen sich die Fraktionen dem einstimmig an. Witzke bleibt damit zunächst im Rat.

Das gilt im Übrigen auch für ihre Gruppenkollegin Anja Völksen. Offenbar unter dem Eindruck der unerwarteten Entwicklung verzichtete sie zunächst auf die am Vortag angekündigte Rücktrittserklärung.



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