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Bürgermeister signalisiert Kandidatur-Bereitschaft / Wahltermin wohl im Herbst 2019

Büttner will es noch mal wissen

BAD MÜNDER. Die Zeit der Ungewissheit ist für die SPD vorbei: Auf Anfrage unserer Zeitung signalisierte Bürgermeister Hartmut Büttner, bei der Bürgermeisterwahl im kommenden Jahr noch einmal antreten zu wollen – und das Amt für weitere gut sieben Jahre ausüben zu wollen. „Ich werde mich als Kandidat dem Votum meiner Partei stellen. Ich möchte diese Funktion weiter ausüben“, kündigte Büttner an.

veröffentlicht am 17.08.2018 um 06:00 Uhr

„Ich werde mich als Kandidat dem Votum meiner Partei stellen. Hartmut Büttner Bürgermeister (SPD)
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Christian Zett Redaktionsleiter zur Autorenseite
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Er wolle aber auch als SPD-Bürgermeister weiterhin mit allen Bürgern und allen Fraktionen und Gruppen im Rat zusammenarbeiten.

Damit beendet Büttner aus Sicht der Sozialdemokraten ein monatelanges Rätselraten um die Pläne des Bürgermeisters. Während man in der Partei von dessen erneuten Antreten grundsätzlich überzeugt war, konnten nicht alle nachvollziehen, warum sich der Entscheidungsprozess so lange hinzog. Andererseits gilt auch in der SPD eine gewisse Zurückhaltung. Die Überlegung: Schickt man Büttner zu früh offiziell als Kandidat ins Rennen – und eröffnet damit den Wahlkampf – dann gibt man dem politischen Gegner zu lange Zeit, sich auf den Bürgermeister einzuschießen.

Der politische Gegner, das ist in diesem Fall vor allem: die CDU. Deren Parteichef Hans-Ulrich Siegmund war 2012 als Kandidat gegen Büttner unterlegen. Und macht seitdem selten einen Hehl daraus, dass Büttner aus seiner Sicht mehr tun müsste – unter anderem beim Thema Wirtschaftsförderung.

„Wir haben eine Findungskommission gegründet, die regelmäßig zusammenkommt. Hans-Ulrich Siegmund CDU-Vorsitzender
  • „Wir haben eine Findungskommission gegründet, die regelmäßig zusammenkommt. Hans-Ulrich Siegmund CDU-Vorsitzender

Doch die CDU hat auch ein Problem: Sie weiß um den sprichwörtlichen Besen, den die SPD in Bad Münder als Kandidat aufstellen könnte – um dann trotzdem zu gewinnen. Soll heißen: Die Stadt im Ganzen ist nach wie vor eine recht sichere rote Hochburg. Das musste Siegmund 2012 schmerzlich erfahren, als er als bekannter und in der Stadt verwurzelter Münderaner gegen den auswärtigen Kandidaten Büttner scheiterte.

Angesichts dieser Vorzeichen – zu denen inzwischen noch ein gewisser Amtsbonus Büttners kommen kann – dürften sich auch jetzt die Kandidaten bei der CDU nicht gerade drängeln. Siegmund selbst schließt sein neuerliches Antreten bislang nicht aus. „Wir haben inzwischen eine Findungskommission gegründet, die regelmäßig zusammenkommen soll“, sagte er. Dass Büttner mit seinen eigenen Absichten so lange hinter dem Berg gehalten hat, ist für Siegmund ein Zeichen, dass der Bürgermeister um die Kritik an ihm weiß, die der CDU-Mann auch in SPD-Reihen verortet.

Andere Kandidaten, womöglich sogar parteilose Einzelkämpfer, haben sich bisher nicht gezeigt. Zur Wahl 2012 war neben Büttner und Siegmund auch der Hasperder Dennis Kühn angetreten, holte aus dem Stand beachtliche 13 Prozent. Am Ende gewann Büttner klar mit 48 Prozent, Siegmund holte 39.

Büttners achtjährige Amtszeit endet Anfang März 2020: Als er gewählt wurde, galt in Niedersachsen noch die Amtszeit von acht Jahren. Seitdem hat das Land diese auf fünf Jahre zurückgeschraubt. Wer als nächster gewählt wird, darf trotzdem gut sieben Jahre bleiben – dann wäre 2026 auch in Bad Münder das erklärte Ziel des Landes erreicht, Bürgermeister- und Kommunalwahlen gleichzeitig stattfinden zu lassen.

Die Regeln legen auch fest, dass die Wahl innerhalb von sechs Monaten vor Ablauf der Amtszeit stattfinden muss – das wäre in Bad Münder zwischen September 2019 und März 2020. In einer Sache sind sich SPD, CDU und Stadt offenbar schon weitgehend einig: Gewählt werden soll in jedem Fall schon 2019. Zum Einen, damit man mit dem Wahltermin nicht zu nah an das Ende der Amtszeit Büttners kommt – und so erst spät offiziell Klarheit hat, wie es im Rathaus weitergeht. Zum Anderen, weil niemand Lust hat auf einen Winter-Wahlkampf: Eiseskälte am Stand in der Innenstadt, die Adventszeit, in der die Leute andere Sorgen haben, die Weihnachtsferien: keine idealen Bedingungen für Wahlkämpfer.

Die Parteichefs Keil und Siegmund wünschen sich deshalb den Herbst 2019 – also in gut einem Jahr. Büttner legt sich sogar konkreter auf den November fest, will aber auch kurzfristige Umplanungen nicht ausschließen: „Die Europawahl ist zu früh. Aber man muss im Hinterkopf haben, dass sich auch im Bund noch etwas tun wird.“ Beschließen muss den Wahltermin am Ende der Rat.



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