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Haushaltsentwurf sieht Defizit in Höhe von 1,4 Millionen Euro vor / Am Donnerstag beraten die Fraktionen

Zahlenwerk mit vielen Fragezeichen

Emmerthal. Die Gemeinde Emmerthal erwartet auch im nächsten Jahr ein Minus in Millionenhöhe – aber es soll weitaus geringer ausfallen als 2014. Sind dafür noch nach aktuellen Zahlen fast 3,9 Millionen Euro Defizit angesetzt, sollen die Ausgaben 2015 mit knapp 1,4 Millionen Euro die Einnahmen überschreiten. Das sieht der erste Entwurf vor, den die Verwaltung der Politik vorgestellt hat. Viele Etatposten könnten aber schon in der nächsten Woche überholt sein, wenn der Finanzausschuss am nächsten Dienstag erneut das Thema berät. „Wir betrachten es als ersten Entwurf“, meinte Bürgermeister Andreas Grossmann über das vorläufige Zahlenwerk. „Das ist nicht das, was wir beschließen werden.“

veröffentlicht am 25.11.2014 um 06:00 Uhr
aktualisiert am 28.10.2016 um 04:41 Uhr

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Gelegenheit zu weiteren Beratungen haben die Politiker am 27. November hinter verschlossenen Türen bei einem interfraktionellen Gespräch. Geplant ist auch, dass ein Vertreter des Landkreises als Kommunalaufsicht dabei ist. „Ich werde auch noch einige Dinge zur Sprache bringen“, kündigte Grossmann an. Keine großen strukturellen Veränderungen vermochte Irmgard A. Lohmann (CDU) in den Zahlen der Verwaltung zu erkennen. „Es gibt noch viel zu tun“, kommentierte sie die bevorstehenden Beratungen. Auch Dominik Petters (SPD) meinte: „Es liegt jetzt an der Politik zu sehen, was zu ändern ist.“

Bei den Einnahmen interessant: Die Gemeinde erwartet im nächsten Jahr 230 000 Euro vom Landkreis, die sich aus der Vereinbarung für die Kinderbetreuung in den Tagesstätten ergeben. Der Entwurf weist aber viele Fragezeichen auf, die besonders die Investitionen betreffen. Dadurch ergeben sich erhebliche Ausgaben, die eine Kreditaufnahme notwendig machen würden; sie läge etwa 436 000 Euro über dem von den Aufsichtsbehörden erlaubten Limit. Die Gemeinde hat nämlich alle Anträge gelistet, für die sie sich im Zuge der Städtebauförderung Zuschüsse erhofft. Diese haben einen Umfang von rund 800 000 Euro. Illusorisch, das weiß auch der Bürgermeister. Die Landesregierung habe angekündigt, für das Förderprogramm in ganz Niedersachsen 6,5 Millionen Euro bereitzustellen. „Das Programm wird komplett überzeichnet sein“, sagte Grossmann. Dennoch sei man gut beraten, die einzelnen Projekte aufzunehmen, weil „wir nicht wissen, was genehmigt wird“.

Einige Investitionen, für die sich die Gemeinde Zuschüsse erhofft: Gehwegsanierung (Ausgaben 200 000 Euro), Sanierung Berliner Straße (210 000 Euro), Brückensanierung (150 000 Euro). cb



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