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Ringen um Kompromisse / CDU und FWE bleiben hinter ihrem Ziel zurück – und zeigen sich trotzdem zufrieden

Wie viele Beschäftigte reichen im Rathaus?

EMMERTHAL. Einigkeit sieht anders aus, wie die Debatte um die Kürzungen bei den Personalkosten zeigte – und dennoch stimmten im Rat am Ende alle dem notwendigen Änderungsbeschluss zur Haushaltssatzung zu. Auch Bürgermeister Andreas Grossmann (SPD), der im Februar noch gegen den Etat gestimmt hatte.

veröffentlicht am 05.04.2017 um 15:47 Uhr

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Christian Branahl

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Christian Branahl Reporter / Newsdesk zur Autorenseite
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Doch ein Satz war ihm dabei wichtig, so dass er ihn gleich bei zwei Gelegenheiten vorbrachte: Ein guter Kompromiss sei dann erreicht, „wenn am Ende alle unzufrieden sind“, sagte er.

Kompromisse habe auch die Gruppe aus CDU und FWE eingehen müssen, sagte ihr Sprecher Rudolf Welzhofer. Dennoch verwies er auf erfolgreiche politische Gespräche im Vorfeld. Auf die Gruppe ging die Forderung zurück, in diesem Jahr beim Personal rund 130 000 Euro einzusparen. Das Ziel hätte „leider nicht in vollem Umfang erreicht werden“ können, sagte der CDU-Ratsherr. Für die Gruppe sei es aber „äußerst wichtig“, dass es jetzt den Einstieg in eine Kooperation mit anderen Kommunen geben werde. Diese Synergieeffekte im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit „werden nachhaltige Verbesserungen für die Gemeinde Emmerthal und die Partnerkommunen im Laufe der nächsten Jahre erbringen“. Als konkrete Punkte nannte Welzhofer, dass die Gemeindeverwaltung dazu für die Bereiche EDV, Jugendarbeit und Forderungsmanagement Verhandlungen führen werde.

Weitgehend verschont von den Kürzungen bleibt der Bauhof. Zähneknirschend hingenommen wurde von SPD und Grünen ein Kompromiss für das Hallenbad. Sollte die dritte Fachkraft für das Bäderwesen zunächst laut Beschluss im Fachausschuss mit Mehrheit von CDU, FWE und AfD gestrichen werden, wird sie nun befristet bis Sommer nächsten Jahres besetzt. „Zufrieden sind wir nicht“, räumte Dominik Petters für die SPD ein, doch werde diese Variante unterstützt. Das Hallenbad sei wichtig für die Attraktivität der Gemeinde. Geringere Öffnungszeiten könnten in letzter Konsequenz die Schließung zur Folge haben, warnte er.

Bewegung gab es bei der EDV-Stelle in den Reihen der CDU, nun doch die Position zu halten. Gegen die Stimmen der AfD und Ernst Nitschke (FWE) wird die Stelle weiter besetzt. Gleichzeitig wird die Verwaltung aber beauftragt, die interkommunale Zusammenarbeit im EDV-Bereich zu intensivieren.

Die größte Debatte gab zur neuen Stelle im Bereich Hochbau/Architekt. Der Bürgermeister warb angesichts der bevorstehenden Großprojekte bei den Investitionen darum, den chronisch unterbesetzten Fachbereich Bauen im Rathaus aufzustocken. Darüber, den Einstellungstermin vom Sommer auf den Jahresbeginn zu verschieben, hätten SPD und Grüne mit sich reden lassen – aber weiterhin als Vollzeit.

Die AfD allerdings hatte beantragt und mit knapper Mehrheit durchgesetzt, nur gegebenenfalls ab Januar die Stelle zu besetzen – und dann als Teilzeit, wie Delia Klages sagte. Sie zweifele daran, dass Emmerthal sich den Luxus einer solchen Stelle leisten könne, begründete die AfD-Fraktionsvorsitzende. Es sei unverantwortlich, darauf angesichts der auf die Zukunft der Gemeinde ausgerichteten Investitionen zu verzichten, sagte hingegen Oliver Gockel (SPD). Selbst aus der CDU gab es Gegenwind. Rolf Keller, der sich der Stimme enthielt, sprach dabei besonders in seiner Funktion als Ortsbürgermeister. Er habe vergeblich versucht, für einen Kompromiss zu werben, sagte der Christdemokrat. Keller argumentierte, dass es in den Dörfern weiterhin möglich sein müsse, eine gute Infrastruktur vorzuhalten – und das sei nur möglich „mit einer gut funktionierenden Verwaltung“.

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