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Weniger Steuereinnahmen: Plötzlich fehlen Emmerthal 450 000 Euro / Gespräch mit Aufsichtsbehörde

Wie gewonnen, so zerronnen

Emmerthal. Es waren lediglich einige Formalien, die der Fachausschuss des Emmerthaler Gemeinderates mit Blick auf das Strom-Konzessionsverfahren verabschieden musste, da ließ die für Finanzen zuständige Fachbereichsleiterin Helga Scheffzick in der kurzen Sitzung die Politiker kräftig schlucken: Die Gemeinde muss auf Einnahmen in Höhe von 450 000 Euro verzichten, die sie schon fest im Haushalt 2015 eingeplant hatte. „Eine Hiobsbotschaft“, sagte sie. Eigentlich hatte die Kämmerei höhere Einnahmen bei den Einkommen- und Umsatzsteueranteilen erhofft. Wie gewonnen, so zerronnen: Neue Schlüsselzahlen zur Berechnung der Gemeindeanteile im Rahmen des Finanzausgleichs zwischen Bund, Länder und Kommunen führen deutlich ins Minus.

veröffentlicht am 05.12.2014 um 06:00 Uhr
aktualisiert am 28.10.2016 um 03:41 Uhr

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„Ein nicht unbeträchtlicher Betrag“, kommentierte Bürgermeister Andreas Grossmann. Immer sei in den Medien von „sprudelnden Steuereinnahmen“ die Rede. Doch Emmerthal steht nicht allein – auch die Städte Hessisch Oldendorf und Bad Pyrmont mussten bereits ihre Zahlen deutlich nach unten schrauben. „Wir reden hier über Konsolidieren“, meinte Grossmann zu den Bemühungen der Gemeinde, Geld zu sparen. „Mal 1000 Euro hier, mal 500 Euro da“, sagte er. Dann käme nun wieder ein erheblicher Einnahmeverlust, der zu verkraften sei. Grossmann: „Das ist dann der Hammer.“

Schon im Entwurf für den Haushalt stand ein Minus von 1,4 Millionen Euro – nun wird sich das Defizit verschärfen. Bis zum nächsten Finanzausschuss im Januar soll ein aktualisiertes Zahlenwerk vorliegen. Zuvor befassen sich gleich drei Gremien mit den Einzeletats für die Fachbereiche am 17. Dezember. Ohnehin war der Haushalt mit vielen Fragezeichen versehen. Wie berichtet, hatte die Verwaltung vorsichtshalber alle gewünschten Projekte der Städtebauförderung in hoher sechsstelliger Höhe gelistet, für die sie sich Zuschüsse erhofft. Nach Rücksprache mit der Kommunalaufsicht kann es dafür im Etat einen Sammelposten geben, bei dem sich die Verwaltung auf rund 20 Prozent der Projekte beschränkt.

In der vergangenen Woche hatten die im Rat vertretenen Parteien in einer interfraktionellen Runde hinter verschlossenen Türen getagt, um sich mit dem Etat zu beschäftigen. Mit dabei: die Kommunalaufsicht des Landkreises, die als Aufsichtbehörde mit über die Finanzen der verschuldeten Gemeinde wacht. Dabei machte die Behörde noch einmal deutlich, dass die Gemeinde über ihre Infrastruktur nachdenken müsse – nicht alle Gebäude oder sonstiges Eigentum seien auf Dauer zu finanzieren. Dass es dem Landkreis ernst ist, hatte er jüngst deutlich gemacht, als es um eine Außenliegefläche für das Hallenbad und um eine Querungshilfe in Hämelschenburg ging: Sie gestattete es der Gemeinde nicht, dafür Kredite aufzunehmen. cb



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