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Politik muss sich noch einmal mit geplanter Bürgerbefragung befassen

Wenn die Lichter ausgehen

Emmerthal. Um die Bürger wie geplant im Rahmen der Kommunalwahlen am 11. September zur Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung zu befragen, muss eine Satzung verabschiedet werden. Die CDU möchte die Fragestellung noch mal geändert haben.

veröffentlicht am 30.04.2016 um 06:00 Uhr
aktualisiert am 26.10.2016 um 08:48 Uhr

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Autor:

Friedrich-Wilhelm Thies
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Deshalb sah man in den Reihen der SPD und der Grünen noch Beratungsbedarf, weshalb die Verabschiedung erst im Verwaltungsausschuss und in der nächsten Ratssitzung erfolgen wird. Bereits im Oktober hatte der Emmerthaler Rat eine Rahmensatzung zu einer Bürgerbefragung verabschiedet. Für jede Befragung der Emmerthaler Einwohner muss dann aber eine eigene Durchführungssatzung verabschiedet werden. Am 11. September sollen die Bürger angehört werden zu dem Thema „Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung“, die in der Gemeinde 2008 aus Gründen der Kosteneinsparung zur Haushaltskonsolidierung eingeführt wurde und die Emmerthal zwischen 23 und 5 Uhr dunkel werden lässt. In der Durchführungssatzung wird dann etwa festgelegt der Anlass der Befragung, der Zeitpunkt, dass eine Briefwahl nicht zulässig ist und ähnliche Fakten. Auch die Fragestellung ist natürlich Inhalt der Satzung. In der von der Verwaltung vorgeschlagenen Beschlussvorlage lautet sie: „Sind Sie für eine Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung in Emmerthal? Ja/Nein.“

„Diese Fragestellung ist uns aber nicht eindeutig genug“, sagte Matthias Koch (CDU) für die CDU/FWE. Die Opposition regt folgende Formulierung an: „Soll die Straßenbeleuchtung in der Gemeinde Emmerthal auch von 23 Uhr bis 5 Uhr eingeschaltet werden? (keine Nachtabschaltung) Ja/Nein.“ Dazu wollten die SPD und die Grünen zunächst mal keine Entscheidung treffen. „Für mich klingt das erst einmal komplizierter. Wir sollten die Frage so einfach wie möglich formulieren“, stellte Ruth Leunig (SPD) fest. Man müsse sie vielleicht aufgeschrieben sehen, merkte Matthias Koch an. Nun sollen nach Beratung in den Fraktionen der Verwaltungsrat und der Rat selbst in ihren nächsten Sitzungen darüber entscheiden. Ruth Leunig stellte weiter fest, dass die SPD/Grüne-Gruppe bis zur Entscheidung am 11. September noch eine genaue Kostenaufstellung haben möchte, wie viel Geld durch die Nachtabschaltung, aber auch durch Varianten mit geänderten Zeiten, eingespart wird. Eine Forderung, der sich die CDU/FWE nur anschließen konnte, um dann verwertbare Fakten für eine endgültige Entscheidung zu haben.



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