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Pläne für beitragsfreie Kindergärten: Bürgermeister Grossmann befürchtet negative Folgen / Neujahrsempfang der Gemeinde

Wälzt Land Kosten auf die Kommunen ab?

EMMERTHAL. Die Gemeinde befürchtet weitere finanzielle Belastungen durch die Pläne des Landes für betragsfreie Kindergärten. Nach derzeitigem Verhandlungsstand in Hannover würde Emmerthal einen zusätzlichen Zuschussbedarf in der Größenordnung von bis zu 100 000 Euro jährlich haben, sagte Bürgermeister Andreas Grossmann am Freitag beim Neujahrsempfang der Gemeinde.

veröffentlicht am 26.01.2018 um 19:30 Uhr

Begeistert gefeiert: Für musikalische Unterhaltung sorgte der DRK-Generationenchor. Foto: Dana
Christian Branahl

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Christian Branahl Reporter / Newsdesk zur Autorenseite
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Vor Gästen aus Politik und Wirtschaft sowie Vereinen, Feuerwehren und Einrichtungen fügte er hinzu: „Sollten diese Pauschalen so beschlossen werden, kann ich nur sagen, dass ich es für unerträglich halte, wie man mit den berechtigten Sorgen der Kommunen an dieser Stelle umgeht.“

Dabei hätten sich die Kommunen große Hoffnung darauf gemacht, dass sich das Land am Zuschussbedarf für Kindertagesstätten stärker beteilige. „Die derzeitigen Entwicklungen in Hannover lassen mich befürchten, dass möglicherweise genau das Gegenteil eintreten wird“, meinte Grossmann unter Hinweis auf die von der Großen Koalition vorgesehene Einführung der Beitragsfreiheit für das erste und zweite Kindertagesstättenjahr.

Dabei bleibt die finanzielle Situation schwierig, wie Grossmann verdeutlichte. Er erinnerte daran, dass in Emmerthal die Grund- und Gewerbesteuer erhöht worden seien. „Alle Beteiligten sind sich darüber bewusst, dass diese unliebsamen Maßnahmen das letzte Mittel der Wahl sind“, meinte er.

Auszeichnung „mehr als verdient“: Bürgermeister Andreas Grossmann ehrt Hans-Henning Fenske, hier mit Ehefrau Iris. Foto: Dana
  • Auszeichnung „mehr als verdient“: Bürgermeister Andreas Grossmann ehrt Hans-Henning Fenske, hier mit Ehefrau Iris. Foto: Dana

Traditionell zählen zahlreiche Vertreter der Feuerwehren mit zu den Gästen des Neujahrsempfangs. „Wenn man sich nur mal exemplarisch verschiedene Einsätze des letzten Jahres anschaut, dann wird einem immer wieder die Wichtigkeit bewusst und man ist dankbar, dass man sie hat“, hob Grossmann hervor. Der Brandschutz allerdings bedeutet besondere Herausforderungen für die Gemeinde, wie er damit auch den anderen Gästen verdeutlichte. Sehr intensiv werde sie sich mit der baulichen Situation der Feuerwehrhäuser, der Fahrzeugbeschaffung und auch der Löschwasserversorgung zu beschäftigen haben. Er glaube, dass sich alle darüber im Klaren seien, dass „die Auswirkungen für die Gemeinde sehr kostspielig sein werden“.

Als Themen hob er die Baugebiete im Kernort, die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik und die Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses Emmern hervor. Die Schulentwicklung stellte er ebenfalls heraus. Grossmann: „Auch wenn uns die hohen zweistelligen Millionenbeträge für eine Sanierung oder einen Neubau der Johann-Comenius-Schule erschrocken haben, hege ich die Hoffnung, dass es auf dem Weg zu einer gemeinsamen Lösung mit der Grundschule in Kirchohsen kommen wird.“

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