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Bürgermeister verteidigt Vorgehen bei Planungen zum Bildungshaus

„Verschwörungstheorien“ – Grossmann widerspricht CDU/FWE

Emmerthal. Bürgermeister Andreas Grossmann hat die Kritik der Emmerthaler CDU/FWE-Opposition zurückgewiesen, die ihm Vorwürfe zum geplanten Bildungshaus Amelgatzen gemacht hatten. Der Sozialdemokrat widerspricht der Behauptung, die Planungsergebnisse und die Kosten „als Verschlusssache deklariert“ zu haben. Das seien „Verschwörungstheorien“, kontert der Bürgermeister, wobei die Zahlen nicht seit Ende Oktober, sondern erst seit dem 25. November vorliegen würden. Die Politiker seien über die Zahlen informiert worden. „Ich wehre mich gegen den Eindruck, dass hier gemauschelt wird.“

veröffentlicht am 17.01.2015 um 06:00 Uhr
aktualisiert am 28.10.2016 um 01:21 Uhr

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Wie gestern berichtet, hatte die Opposition den Bürgermeister aufgefordert, die Ergebnisse der Planung öffentlich zu machen, da sie ein wesentlicher Bestandteil der Haushaltsberatungen seien. Grossmann verteidigt aber das Vorgehen, die Planungen zunächst hinter verschlossenen Türen zu beraten. Zuvor habe es dazu in dieser Woche ein verwaltungsinternes Gespräch mit der Kreissiedlungsgesellschaft und dem Ingenieurbüro gegeben. Auch der politische Fachausschuss solle entgegen der Forderung von CDU und FWE zunächst nichtöffentlich tagen. „Damit sind wir gut beraten, weil ich glaube, dass es Nachbesserungsbedarf gibt“, begründet Grossmann. „Ich gehe doch erst mit Zahlen an die Öffentlichkeit, wenn sie belastbar sind.“ Gleichzeitig wirft er der Opposition vor, „mit komplett falschen Zahlen“ zu argumentieren. Vor allem die höchste Summe sei nicht zu belegen. Für den Haushalt 2016 seien nicht 700 000 Euro für das Bildungshaus Amelgatzen vorgesehen. Die Summe stamme aus Projekten der Städtebauförderung, die von allen Politikern beschlossen worden, aber nicht im Etat festgeschrieben seien. Stattdessen gebe es einen Pauschalansatz für einige Projekte. Das Geld für den Brandschutz sei vorsorglich aufgenommen worden. cb



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