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Schwierige Suche nach Kompromiss – zum Schluss lenkt Opposition ein

Und plötzlich herrscht Einigkeit: Rat sagt Nein zur Güterbahntrasse

Emmerthal. Es war ein intensives Ringen um die Positionierung des Emmerthaler Rates zur Frage künftiger Gütertransporte auf der Strecke Hameln-Altenbeken. Am Ende setzte sich die Gruppe SPD/Grüne nach kleinen Änderungen ihres Resolutionsvorschlags durch: Gegen eine Nein-Stimme wurde eine Resolution verabschiedet, die „gegen zusätzlichen Gütertransit durch unsere Gemeinde“ und „gegen zusätzliche Belastung des Naturschutzgebietes Emmerthal und des Naturparks Weserbergland“ ist.

veröffentlicht am 19.12.2014 um 21:00 Uhr
aktualisiert am 28.10.2016 um 02:41 Uhr

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Autor:

Wolfhard F. Truchseß
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Dass im Rat gut eine Stunde über das Thema Gütertransit debattiert wurde, lag an einer von der Gruppe CDU/FWE eingebrachten Resolution, in der es am Ende hieß: „Im derzeitigen Ausbauzustand der Strecke Altenbeken–Hameln– Elze wird von uns die Übernahme des Güterfernverkehrs in Ost-West-Richtung abgelehnt.“ Was im Umkehrschluss nach Ansicht von SPD und Grünen bedeutete, dass CDU und FWE nach einem Ausbau der Strecke einen verstärkten Gütertransit durch das Emmertal akzeptieren würden.

Für die CDU argumentierte Rudolf Welzhofer, die Deutsche Bahn selbst wolle die Strecke Hameln–Altenbeken gar nicht in den erweiterten Güterfernverkehr einbeziehen. Das habe er von „höchster Stelle“ erfahren. Auch gebe es bei der Darstellung der Bürgerinitiative BI Transit viele Widersprüche. Scharfe Kritik übte Welzhofer auch daran, dass der SPD-Landtagsabgeordnete Ulrich Watermann in Hannover den rot-grünen Streckenvorschlägen einschließlich des Ausbaus der Löhner Bahn zugestimmt, als Pyrmonter Fraktionsvorsitzender aber die ganze Fraktion in die BI Transit geholt habe. Watermann rede mit zwei Zungen. „Das ist nicht unser Verständnis von Politik.“ Seine Gruppe sage nicht „kategorisch Nein“, erklärte Welzhofer, „wir wollen den Fuß in der Tür haben, wenn es um Verbesserungen wie Lärmschutz oder Untertunnelungen geht“.

War in der von SPD und Grünen eingebrachten Resolution zunächst noch die Rede von der Strecke Altenbeken– Hameln–Hannover, brachte schließlich ein Kompromissvorschlag des CDU-Ratsherrn Rolf Keller Bewegung in die Diskussion. Zwar wollte Keller die Formulierung vom „derzeitigen Ausbauzustand“ in die Resolution von SPD/Grünen mit einbringen, stieß damit aber nicht auf Gegenliebe. So einigten sich die streitenden Parteien schließlich darauf, das „Nein“ zum zusätzlichen Güterverkehr und zur zusätzlichen Belastung des Naturparks Weserberglands durch ein „Gegen“ zu ersetzen und Hannover aus der Streckenbenennung zu streichen, weil es ja nicht um einen zusätzlichen Gütertransit auf der Strecke Altenbeken-Hannover gehe, sondern um die Strecke Elze–Hameln–Altenbeken.

Bürgermeister Andreas Grossmann (SPD) hatte zuvor noch einmal deutlich gemacht, dass die Gemeinde auch nach einem Ausbau der Bahntrasse durch das enge Emmertal keinen weiteren Güterverkehr wolle. Durch eine Mehrbelastung von zusätzlich 70 oder 90 Zügen pro Tag werde die Lärmbelastung unerträglich. Auch der Einzelhandel warne vor einer permanenten Schließung der Schranken, denn dann werde die Hauptstraße zur Sackgasse und Orte wie Welsede oder Hanebülten vom Verkehr abgeschnitten.



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