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Streit um Sporthallen-Sanierung

Aerzen (cb). Der Haushalt 2009 der Gemeinde Aerzen ist mit den Stimmen der SPD/FDP-Mehrheitsgruppe, der Bündnisgrünen und „Die Linke“ am Donnerstag verabschiedet worden. Wie bereits im Finanzausschuss angekündigt, stimmte die CDU-Fraktion dagegen.

veröffentlicht am 27.03.2009 um 14:11 Uhr
aktualisiert am 02.11.2016 um 08:21 Uhr

Sporthalle
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Aerzen (cb). Der Haushalt 2009 der Gemeinde Aerzen ist mit den Stimmen der SPD/FDP-Mehrheitsgruppe, der Bündnisgrünen und „Die Linke“ am Donnerstag verabschiedet worden. Wie bereits im Finanzausschuss angekündigt, stimmte die CDU-Fraktion dagegen. Zwar könne der Haushalt im Wesentlichen mitgetragen werden, doch, so begründete ihr Fraktionsvorsitzender Friedrich Beckmeier: Wegen der dafür notwendigen höheren Neuverschuldung sei die Sanierung der Hummetalsporthalle in diesem Jahr nicht zu verantworten.
 Den Haushalt hatte Finanzausschussvorsitzender Walter Reese (SPD) vorgestellt. Angesichts der zu erwartenden Kritik aus der Opposition rechtfertigte er, dass die Gemeinde nicht ohne neue Kredite auskomme. „Wir geben sie nicht unnütz aus“, verwies er darauf, dass das Geld in das neue Feuerwehrhaus Groß Berkel (370 000 Euro in 2009, 200 000 Euro in 2010) und in die Sporthallensanierung in Aerzen (rund 1 Million Euro) investiert werde. Davon würden die nachfolgenden Generationen profitieren, weshalb die Ausgaben nicht zwanghaft von dieser Generation zu finanzieren seien, argumentierte Reese.
 Von einer anderen Strategie sprach Beckmeier für die CDU, die zwar die Sporthallensanierung nicht ablehne, sie aber erst für 2010 anstrebe, wenn das Land das Fördergeld in Höhe von 250 000 Euro überweise. Aktualisiert sah er die Kritik seiner Partei an der rund 20 Prozent höheren Neuverschuldung durch die schlechten Nachrichten aus dem Unternehmen Lenze, das Entlassungen plane. „Man muss nicht Prophet sein, dass weitere Unternehmen folgen“, mutmaßte Beckmeier. Von daher seien die kalkulierten Steuereinnahmen der Gemeinde in Höhe des Vorjahres mit Risiken behaftet.  „Dieser Haushalt verdient die Überschrift: Konjunkturprogramm Aerzen“, meinte SPD-Fraktionsvorsitzender Burkhard Schraps, der von einem richtigen Weg sprach.



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