weather-image
14°
Keller (CDU): „Hiermit wird eine unnötige Wut entfacht“/ Jürgens (Grüne) wittert „Maulkorberlass“

Streit um Ortswehren entbrennt

Emmerthal. Ein Wort ergibt das andere, die Debatte schaukelte sich hoch: Die Sitzung des für die Feuerwehren zuständigen Fachausschusses des Emmerthaler Rates verlief kontrovers, obwohl das Thema nicht auf der Tagesordnung stand – und entwickelte eine Eigendynamik, die sich außerhalb des Rathauses fortsetzt. Im Mittelpunkt: Überlegungen, die der grüne Ratsherr Thomas Jürgens zu möglichen Zusammenlegungen von kleinen Ortswehren geäußert hatte. Zwei Börryer, die sich ohnehin nicht grün sind und immer wieder aneinandergeraten, bringen die Debatte in die Verlängerung: Jürgens eben und Rolf Keller (CDU). „Hiermit wird eine unnötige Wut entfacht und Hass auf die kleinen Ortsfeuerwehren gesät“, teilt Keller nach der Sitzung unserer Zeitung mit. Seine Homepage der Grünen nutzt hingegen Jürgens, der nach der Sitzung seinem Unmut freien Lauf lässt – passenderweise unter der Rubrik „Brandheiß“, wo er sich regelmäßig zu aktuellen Themen äußert. „Im wahrsten Sinne eine schwarze Stunde Kommunalpolitik“, empört er sich. Die Kritik an seinen Überlegungen durch den CDU-Fraktionsvorsitzenden Rudolf Welzhofer und Keller, gleichzeitig Ausschuss-Vorsitzender, wertet er so, dass sie sich künftig die Äußerungen des Grünen zur Zukunft der Feuerwehren verbitten. Jürgens sieht das als „Maulkorberlass“ – und schreibt auf seiner Homepage: „Dies ist ein klarer Verstoß gegen die Meinungsfreiheit und wird nun rechtliche Schritte nach sich ziehen.“

veröffentlicht am 22.08.2013 um 21:00 Uhr
aktualisiert am 31.10.2016 um 13:04 Uhr

270_008_6552485_lkae102_dpa_2308.jpg
Christian Branahl

Autor

Christian Branahl Reporter / Newsdesk zur Autorenseite
Weiterlesen für 20 Cent oder mit Ihrem Digital-Abo
Sie haben bereits ein Digital-Abo der DEWEZET? Dann melden Sie sich hier mit Ihren DEWEZET -Login an und lesen Sie den Text, ohne Ihn bei LaterPay bezahlen zu müssen.

Den Aufhänger für die Aufregung lieferte ein Radiointerview. Zugegeben, ein bisschen unglücklich gelaufen. Befragt worden war Jürgens am Rande einer kreisweiten Veranstaltung, als im März Ulf Günter, Branddirektor im Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport sowie Referent für Brandschutz, über die Hintergründe einer langfristigen Planung des Feuerwehrbedarfes informierte. Jürgens äußerte am Rande dazu auf Nachfrage gegenüber dem Sender seine Überlegungen, die er an möglichen Beispielen in Emmerthal festmachte, ohne dass es sich um konkrete Forderungen handelte. Ausgestrahlt wurde das Gespräch allerdings erst im Juli, unabhängig von der Informationsveranstaltung.

Zwar stand das Thema nach der Sommerpause nun nicht offiziell auf der Tagesordnung des Ratsausschusses, dennoch wollte Welzhofer die Sicht von Gemeindebrandmeister Karl-Heinz Brockmann dazu wissen. Sehr kritisch natürlich, aber viel wollte er dazu nichts sagen, da derzeit noch Überprüfungen liefen, hielt sich der Gemeindebrandmeister kurz. Was die Politik nicht daran hinderte, eine längere Debatte zu eröffnen.

Im Nachhinein beschreibt Keller die Sitzung so, dass er sich als Vorsitzender des Ausschusses „in bescheidener Rückhaltung geübt“ habe. „Aber es war richtig und wichtig, dass die beiden Fraktionsvorsitzenden von CDU und FWE sich schützend vor unsere Ortswehren gestellt haben“, fasst der Christdemokrat zusammen. Was Jürgens anders interpretiert: Er sei wegen seiner Äußerungen „auf das Schärfste kritisiert“ worden. „Wenn sich in der Sitzung jemand zu rechtfertigen hätte, so wären das der Fraktionsvorsitzende mit teils unwahren Behauptungen und der Ausschussvorsitzende für die desolate Leitung der Sitzung“, ärgert sich der Grüne in seiner Stellungnahme. Er zitiert seine Kritiker, dass sie angeblich viele Beschwerden erhalten hätten. Solche seien bei ihm nicht angekommen, sondern eher habe er teilweise noch weitergehende kreative Vorschläge erhalten. „Selbst ehemalige Ratsmitglieder der CDU haben ihre Zustimmung geäußert“, schreibt Jürgens nach der Sitzung.

Keller hingegen widerlegt das Argument des Grünen, die Feuerwehren ähnlich wie in Salzhemmendorf zusammenzulegen. „Das ist nicht übertragbar auf Emmerthal.“ In der Nachbargemeinde hätte vor einigen Jahren in Thüste, Wallensen und Levedagsen gleichzeitig in Feuerwehrhäuser investiert werden müssen. Dadurch sei die Idee eines gemeinsamen Feuerwehrhauses entstanden. „In Emmerthal steht eine grundlegende Investition in keinem Feuerwehrhaus an“, kontert Keller. „Das ist ein Unterschied, würde Herr Jürgens aber die Zusammenlegung planen, werden riesige Investitionen notwendig. Das ist doch kontraproduktiv.“

Jürgens bleibt aber dabei, dass es sich lediglich um Überlegungen gehandelt habe, die sich beizeiten ergeben könnten. Für ihn komme es nun darauf an, wie das Sitzungsprotokoll die Debatte dokumentiere. „Ich möchte nicht, dass der Vorwurf im Raume bleibt, dass ich Feuerwehren dichtmachen will“, ist dem Grünen wichtig. Inzwischen ist bei ihm auch der Ärger verraucht, den er zunächst auf seiner Homepage abreagiert hatte. Jürgens gestern: „Ich glaube nicht, dass ich noch rechtliche Schritte ergreifen werde.“ Kurze Zeit später hatte er bereits seine Stellungnahme im Internet entschärft.

Über die Zukunft der kleinen Feuerwehren entzündete sich im zuständigen Fachausschuss des Rates eine Debatte – und die geht mit einem politischen Schlagabtausch nach der Sitzung in die Verlängerung. dpa



Copyright © Deister- und Weserzeitung 2018
Texte und Fotos von dewezet.de sind urheberrechtlich geschützt.
Weiterverwendung nur mit Genehmigung der Chefredaktion.


Mehr Artikel zum Thema
Weiterführende Artikel
    Anzeige
    Anzeige

    Immobilien in Hameln: auf immo.dewezet.de finden Sie tagesaktuelle Angebote zur Miete und zum Kaufen

    Immobilien mieten

    Immobilien kaufen

    Anzeige
    Kommentare