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Dr. Berlekamp überrascht Richtungswechsel

SPD-Antrag verblüfft die Christdemokraten

Emmerthal (cb). „Verblüfft“ zeigt sich der Emmerthaler CDU-Ratsherr Dr. Uwe Berlekamp, der auch Vorsitzender des Kindergarten-Kuratoriums des Gemeinderates ist, über den Prüfauftrag der SPD-Fraktion, zusätzliche Betreuungsangebote für unter Dreijährige in den Tagesstätten einzurichten. „Der Antrag der SPD ist exakt einem Schreiben der Elternschaft entnommen, den alle Ratsherren bereits seit einer Woche vorliegen haben“, teilte Dr. Berlekamp mit. „Auch wir als CDU-Fraktion wären froh, wenn die Gemeinde ausreichend Geld hätte, um genügend Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren zur Verfügung stellen könnte“, doch, so fügt er hinzu: „Derzeit ist dies aufgrund der sehr angespannten Haushaltslage leider nicht der Fall.“ Besonders verwundert es ihn, dass die SPD ohne Rücksicht auf den geltenden Beschluss und die Haushaltslage fordert, weitere Betreuungsplätze zu schaffen, obwohl sie im Dezember im Rahmen der Haushaltskonsolidierung dagegen- gestimmt habe. „Wenn diese gemeinsamen Absprachen jetzt durch Anträge der SPD auf den Kopf gestellt werden, fragen wir uns, wie verlässlich ist die SPD und der Bürgermeister, der die Absprachen genauso vorgeschlagen und mitgetragen hat“, so Dr. Berlekamp. Eine Gegenfinanzierung sei für die zusätzlichen Betreuungsplätze nicht möglich, da weitere Einsparpotenziale allein der Haushaltskonsolidierung zukommen sollen. Diese Einsparpotenziale seien aber noch Gegenstand der derzeitigen Diskussion.

veröffentlicht am 02.04.2009 um 19:00 Uhr
aktualisiert am 02.11.2016 um 07:41 Uhr

Uwe Berlekamp
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