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Erstmals stellen auch Sozialdemokraten Bewerber ohne Parteibuch auf / Aber: Absage an CDU-Vorschlag

SPD nimmt jetzt Parteilose als Kandidaten

Aerzen. Ein Kandidat für die Kommunalwahlen ohne Parteibuch? Dagegen hat sich die Aerzener SPD bislang gesträubt. Wenn nun aber im September die Einwohner zum Urnengang aufgerufen sind, können sie erstmals ihr Kreuz bei einem Bewerber für die Ortsräte machen, der nicht den Sozialdemokraten angehört.

veröffentlicht am 08.02.2016 um 16:16 Uhr
aktualisiert am 31.10.2016 um 12:59 Uhr

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Christian Branahl

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Christian Branahl Reporter / Newsdesk zur Autorenseite
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Das Ganze erfolgt aus der Not heraus, wie es heißt. „Wir haben bereits einen Vorstandsbeschluss, der es Nichtmitgliedern ermöglicht, über unsere Liste in den Ortsrat gewählt zu werden“, teilt Parteivorsitzender Heinz-Helmuth Puls. „Der Ortsrat ist unserer Meinung nach das einzige Gremium, wo das funktionieren könnte.“

Dem Vorschlag von Friedel-Curt Redeker (CDU), eine gemeinsame Liste sachkundiger Einwohner ohne Angabe von Parteien für die Ortsräte zu kandidieren, will sich Puls hingegen nicht anschließen. Und das, obwohl sich für die SPD die Situation zuspitzt: „Selbst wenn wir die Mehrheiten in den Ortsräten bekämen, könnten wir nicht alle Sitze besetzen“, räumt der Vorsitzende ein.

Auch die CDU hatte argumentiert, nicht genügend Bewerber zu finden. Bundesweit beklagen die Volksparteien einen Rückgang der Mitglieder – nur noch knapp über hundert sind es in Aerzen bei der SPD. „Grundsätzlich ist es so, dass es immer problematischer wird, in den eigenen Reihen geeignete Kandidaten zu finden, die bereit sind, ehrenamtlich politische Arbeit zu leisten“, beschreibt Puls die Entwicklung. Natürlich gebe es viele, die sich engagieren, aber nur über einen gewissen Zeitraum, sagt er über befristete Projekte. Aber für eine Wahlperiode von fünf Jahren Interesse zu wecken, dazu fehle es an Bereitschaft. „Ein schwieriges Geschäft“, sagt er über die Aufgabe des Parteichefs vor Ort.

Für die Gespräche mit der CDU sei er aufgeschlossen, doch sei Redeker noch nicht auf ihn zugekommen. Der Begriff der Basisdemokratie sei zwar sehr populär, doch aus würden sich beispielsweise aus dem Kommunalverfassungsgesetz oder Kommunalwahlordnung Fragen ergeben. Als Beispiele nennt Puls: Wer übernimmt die Arbeit der Parteien etwa bei Wahlen, wenn Nichtmitglieder Ortsrat oder Gemeinderat besetzen? Wer benennt Kandidaten für die Wahlvorstände? Sind Einzelkämpfer bereit, die erforderlichen Unterstützungsunterschriften zu sammeln? Wer übernimmt die Wahlwerbung? Und: Auch die Abläufe der Willensbildung in den Gremien müssen geregelt sein.

Der Aerzener SPD-Chef bezweifelt, ob das Ergebnis, die sich daraus ergeben würden, besser seien. „Wer nachhaltig daran mitarbeiten will, unseren schönen Ort zu erhalten und zu verbessern, hat genug Möglichkeiten, das zu tun – innerhalb von Parteien und auch außerhalb“, meint Puls. „Das ist aber mit Arbeit verbunden und mit zwei oder drei klugen Statements im Orts- oder Gemeinderat nicht getan.“



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