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Weniger Personal in Emmerthal? CDU stellt sich gegen Pläne der Inspektionsleitung

„Polizei muss in jetziger Stärke bleiben“

Emmerthal. Weniger Polizisten in Emmerthal? Für Rolf Keller, Ortsbürgermeister von Börry undenkbar. „Die Erfolgsquote bei Diebstählen und Einbrüchen wird sich durch eine verringerte Personalstärke negativ verändern“, ist Keller überzeugt. Gemeinsam mit der CDU bringt er nun eine Resolution auf den Weg.

veröffentlicht am 03.03.2016 um 13:56 Uhr
aktualisiert am 26.10.2016 um 08:50 Uhr

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Autor:

Svenja-A. Möller
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Emmerthal/Börry. „Wir haben davon ja auch erst aus der Dewezet erfahren“, sagt Rolf Keller. Der Ortsbürgermeister von Börry meint damit die Information, dass die Polizeiinspektion Hameln-Pyrmont/Holzminden in Emmerthal – wie auch in Aerzen – Personal abziehen und die Öffnungszeiten der Polizeistationen verkürzen will. „Ich habe mir alles ganz genau durchgelesen und mich detailliert informiert“, sagt Keller. Der Ortsbürgermeister und die CDU-Mitglieder sorgen sich um die Sicherheit der Bürger. Derzeit ist die Wache in Emmerthal mit fünf Mitarbeitern besetzt, aufgeteilt in einen Früh- und einen Spätdienst. Bald sollen es nur noch drei Köpfe sein.

In der Fraktion habe man sich Gedanken gemacht, „wie die Politik vielleicht Einfluss auf die Reformierung der Polizeistation in Emmerthal nehmen kann“, sagt Keller. Daher bringt die CDU nun eine Resolution auf den Weg. „Die Polizeiinspektion Hameln-Pyrmont/Holzminden will ja vor der Entscheidung noch mit der Verwaltung der Gemeinde Emmerthal sprechen“, weiß Keller. Dass dieses Gespräch erst noch stattfinden muss, habe ihm der Erste Gemeinderat Elmar Günzel bestätigt. Die CDU hofft nun, mit der Resolution vorab ein Statement setzen zu können und den Gemeinderat frühzeitig darauf hinzuweisen, dass die CDU-Fraktion mit dieser Entscheidung keinesfalls einverstanden ist. „Dies wäre nach unserer Auffassung eine falsche Entscheidung zulasten der Sicherheit der Bevölkerung in allen Dörfern der Gemeinde Emmerthal“, so der Wortlaut der Resolution der CDU.

„Wir wollen, dass es bei der vorhandenen Stärke der Einsatzkräfte bleibt“, betont Keller. Man wolle das „subjektive Sicherheitsgefühl der Bevölkerung“ nicht untergraben, indem weniger Personal vor Ort sei. „Zumal wir auch noch immer die Nachtabschaltung bei der Straßenbeleuchtung haben, die ja auch immer diskutiert wird – ob das so sicher ist.“

„Die Polizei muss in ihrer jetzigen Stärke vorhanden bleiben“, fordert Keller. In der Resolution erklärt die CDU: „Die jetzige Regelung hat sich in jeder Hinsicht bewährt. Das objektive und – nicht weniger wichtig – das subjektive Sicherheitsbefinden der Bevölkerung ist in hohem Maße zurzeit noch gegeben.“

Der Inspektionsleiter, Kriminaldirektor Ralf Leopold, hatte in der Dewezet vom 17. Februar versichert: „Die tägliche Präsenz und Ansprechbarkeit an Werktagen, im Einzelfall auch darüber hinaus, wird erhalten bleiben.“ Die Polizeistation in Emmerthal ist bisher werktags von 7 bis 20 Uhr besetzt. Die Sicherheit sei nach wie vor gewährleistet, meinen die Verantwortlichen, zumal die Station Bodenwerder künftig rund um die Uhr besetzt sein soll. Die CDU-Fraktion bleibt jedoch skeptisch. „Die Erfolgsquote bei Diebstählen und Einbrüchen wird sich durch eine verringerte Personalstärke negativ verändern“, so ist es in der Resolution formuliert, die am Mittwoch, 9. März, im Ortsrat von Börry besprochen werden soll. Alle Ortsratsmitglieder haben das Papier mit der Einladung zu der Versammlung erhalten. „In der Sitzung werde ich auch Begründungen vortragen, warum es bei der Personalstärke bleiben muss. Eine Begründung ist die viele Arbeit vor Ort. Dafür habe ich sechs bis sieben beispielhafte Fälle rausgesucht, hauptsächlich Einbrüche“, sagt Keller.

Die Resolution der CDU schließt mit den Worten: „Wir fordern hiermit auch die Landesregierung auf, die dünne Personaldecke der Polizei mit stetig steigendem Arbeitsdruck zu verbessern. Hierbei verweisen wir auf die Forderung der deutschen Polizeigewerkschaft, dass die unangemessene und unverhältnismäßige Sparpolitik die Gewährleistung der inneren Sicherheit gefährdet.“ Letztlich warnen Keller und die CDU davor, dass – sollte die Personalstärke der Polizei in Emmerthal tatsächlich verringert werden – auch auf die Kommune und die Feuerwehren mehr Arbeit zukommen könnte.



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