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Viele Ortsratsmitglieder hatten keine offizielle Einladung zur Beratung des Bildungshauskonzeptes

Peinliche Panne: Sitzung kurzfristig abgesagt

Emmerthal (cb). Die gemeinsame Sitzung aller Ortsräte zum Bildungshauskonzept ist gestern kurzfristig abgesagt worden. Den Antrag hatte am Morgen die CDU gestellt, nachdem sie festgestellt hatten, dass viele Ortsräte keine Einladung bekommen hatte. Von einem „großen Fauxpas“ sprach der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Reinhard Göhmann, der die Verwaltung auf die peinliche Panne aufmerksam machte und einen neuen Sitzungstermin beantragte. Bürgermeister Andreas Grossmann (SPD) räumte den Fehler ein und sagte die für gestern Abend angekündigte Beratung ab.

veröffentlicht am 07.09.2009 um 19:00 Uhr
aktualisiert am 01.11.2016 um 22:21 Uhr

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„Das ist dumm gelaufen und in diesem Fall umso ärgerlicher, weil sicher auch viele Zuhörer kommen wollten“, bedauerte der Bürgermeister. Als neuer Termin für die gemeinsame Sitzung ist nun Montag, 22. September, geplant. Grossmann sprach von einem internen Fehler in der Verwaltung. Einladungen seien nur an die Ortsräte von Emmerthal sowie an die Vertreter von den Ortschaften von Börry, Amelgatzen und Grohnde gegangen, die auch dem Gemeinderat angehören.

Zwar war den meisten Kommunalpolitikern der Termin sicher bekannt, doch angesichts des schwergewichtigen Themas konnte bei diesem Formfehler kein Risiko eingegangen werden.

„Der enge Zeitplan wird aber weiterhin eingehalten“, so der Bürgermeister zu der Beratungsfolge, nach der am 1. Oktober der endgültige Beschluss durch den Gemeinderat stehen soll. „Das ist im Sinne aller Fraktionen“, meinte er. Unter die Diskussionen und Beratungen müsse nun einmal irgendwann ein Schlussstrich gezogen werden – „egal wie entschieden wird“, spricht Grossmann von einem ergebnisoffenen Ausgang. Bereits bei der Sitzung des Ortsrates in Grohnde in der Vorwoche hatte er anklingen lassen, dass er nicht davon ausgehe, dass die früheren Beschlüsse des Gemeinderates zur Haushaltskonsolidierung nun in den Detailfragen weiterhin von allen mitgetragen würden. „Bei der gemeinsamen Sitzung der Ortsräte rechne ich nicht mit einem einheitlichen Votum“, erläuterte er gestern.

Wie auch die Entscheidung aber letztlich ausfalle: Die Verwaltung benötige Planungssicherheit, so der Bürgermeister. Schließlich müsse die Gemeinde Vorbereitungen treffen, um die gesetzlich vorgeschriebenen Plätze für unter Dreijährige in den Tagesstätten zu schaffen, dafür müssten auch die notwendigen baulichen Voraussetzungen geschaffen werden.

CDU-Ratsherr Göhmann aus Esperde forderte gestern außerdem eine eigene Sitzung des Ortsrates Börry, bei der sich das Gremium ähnlich wie zuvor in Grohnde und Amelgatzen mit den Veränderungen zur Schul- und Kita-Landschaft in Emmerthal beschäftigen solle. Als nächstes befasst sich am Donnerstag, 10. September, der Jugend- und Sportausschusses des Gemeinderates ab 17 Uhr im Rathaus Emmerthal mit dem Bildungshauskonzept und den damit verbundenen Änderungen.



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