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Fraktion kritisiert Antwort der Bundesregierung zur Sicherheit am AKW Grohnde / Weitere Fragen

Linkspartei hält Aussagen für unzureichend

Emmerthal (cb). Fünf Seiten umfasst die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke zu Sicherheitsfragen am Atomkraftwerk Grohnde – doch die Partei weist sie als völlig unzureichend zurück. „Wir erwarten, dass das Bundesumweltministerium die mit Zweifeln behafteten Vorgänge und Berichte zum AKW Grohnde aufklärt und nicht beschwichtigt“, kommentiert die Bundestagsabgeordnete Dorothée Menzner, energiepolitische Sprecherin der Fraktion, die Aussagen. Sie würden sich lediglich auf Auskünfte des Niedersächsischen Umweltministeriums und des AKW-Betreibers berufen. Menzner: „Wir werden uns mit dem Problem weiter beschäftigen und nachhaken.“

veröffentlicht am 26.01.2012 um 06:00 Uhr
aktualisiert am 30.10.2016 um 21:21 Uhr

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Der Fragenkatalog bezog sich mit 16 Punkten überwiegend auf die Zeit des Baus. Die Fraktion berief sich auf Berichte von Anfang der 1980er Jahre. Damals war vom Institut für ökologische Forschung und Bildung in Hannover infrage gestellt worden, dass der Bau des Sicherheitsbehälters und der Rohrleitungen des primären Kühlkreislaufs nach Stand von Wissenschaft und Technik durchgeführt wurde; bemängelt wurde beispielsweise die Stahlsorte, die verwendet wurde. Selbst vom Bundesministerium habe es 1975 einen Vermerk gegeben, dass diese zu Rissen neige. Diese Argumente waren im vergangenen Jahr von heimischen Atomgegnern wieder als Kritikpunkte ins Gespräch gebracht worden. Einige dieser Zweifel waren aber bereits 1984 von den Grünen im Bundestag (Kleine Anfrage „Schweiß- und Werkstofffehler im Atomkraftwerk Grohnde“) angemeldet worden, anschließend nach der Antwort der damaligen Bundesregierung aber nicht weiterverfolgt worden. Auf diese Antwort wird auch bei einer Frage der Linken verwiesen.

Die Bundesregierung erneuert in der jüngsten Stellungnahme die Sicht des Ministeriums in Hannover, dass die beim Bau eingesetzten Schweißer und Prüfer qualifiziert gewesen seien. Dies sei durch Sachverständige des Ministeriums überprüft worden. Auch seien bislang keine Risse festgestellt worden. Der Reaktordruckbehälter werde laut Ministerium dafür alle vier Jahre einer wiederkehrenden Prüfung mit dem Ultraschallverfahren – zuletzt 2008 – unterzogen. Die Linke hält an ihrer Kritik fest: Dass eine zur „Rissbildung neigende Stahlsorte, die deshalb seit Jahrzehnten im Reaktorbau nicht mehr verwendet wird, zum Bau des Reaktordruckbehälters in Grohnde verwendet werden durfte, kann heute unmöglich mit dem Prädikat unbedenklich versehen werden“.

Nichts Neues gab es zur geplanten Erhöhung der thermischen Leistung des Atomkraftwerkes, für das bereits 2009 die technischen Voraussetzungen in Grohnde geschaffen worden waren. Während unsere Zeitung schon damals darüber berichtet hatte, kam bundesweit erst im vergangenen Jahr Kritik an dieser in mehreren AKWs geplanten Aufrüstung auf. In der Antwort aus Berlin heißt es zu den Sicherheitsbedenken der Linken lediglich, dass das Bundesumweltministerium erst um Stellungnahme gebeten werde, wenn die Atomaufsicht in Hannover einen Bescheidentwurf zur Leistungserhöhung fertiggestellt habe. Walter Böwing als Technischer Kraftwerksleiter in Grohnde hatte im November seine persönliche Einschätzung geäußert, dass er wegen der aktuellen Diskussionen eine Genehmigung der bei AKW-Gegnern umstrittenen Leistungserhöhung derzeit für wenig aussichtsreich halte. Aus Hannover hieß es gestern aber aus dem Umweltministerium, dass das Verfahren noch laufe – und aus diesem Grunde könnten dazu keine Einzelheiten genannt werden.

Überwiegend auf die Bauzeit des Atomkraftwerkes Grohnde bezogen sich die Fragen der Linkspartei im Bundestag.

Foto: Dana



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