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CDU will bis Weihnachten Nachtabschaltung aufheben / Bürgermeister bremst

Licht an? Schnelle Lösung scheint nicht in Sicht

veröffentlicht am 14.09.2016 um 16:13 Uhr
aktualisiert am 31.10.2016 um 12:52 Uhr

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Christian Branahl

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Christian Branahl Reporter / Newsdesk zur Autorenseite
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In Emmerthal liegt das Ergebnis höher als in Aerzen, wo vor zwei Jahren 57,9 Prozent beleuchtete Straßen gefordert hatten. Acht Jahre nach Einführung der Nachtabschaltung in Emmerthal zeichnet sich nun ab, dass die in der Bevölkerung umstrittene Regelung, durch die Kosten gespart werden sollen, bald der Vergangenheit angehört. Aber: Wann können die Emmerthaler wieder mit Licht rechnen?

Eines steht fest: Eine Bürgerbefragung ist nicht bindend. Doch: Im Vorfeld hieß es in den Reihen der großen Emmerthaler Parteien, dass der Wunsch der Mehrheit respektiert werden solle. Nachdem die Nachtabschaltung angesichts der Finanzmisere einst einstimmig vom Rat verabschiedet worden war, hatten sich nun die Christdemokraten an die Spitze der Gegner von dunklen Straßen gesetzt. Selbst auf den Wahlplakaten war die Botschaft der CDU deutlich: „Licht an!“ Bereits am Sonntagabend kündigte ihr Fraktionsvorsitzender Rudolf Welzhofer an, bis Weihnachten den Wunsch der Mehrheit nach beleuchteten Straßen umsetzen zu wollen. Pikant: Zusammen mit Ernst Nitschke (FWE) sagte Welzhofer, notfalls mit der Alternative für Deutschland (AfD) einen entsprechenden Beschluss herbeizuführen. Dabei hatten CDU-Parteivorsitzender Rolf Keller und Ruth Leunig (SPD) am selben Abend gemeinsam erklärt, die beiden Mandatsträger der rechtspopulistischen Partei im künftigen Rat ausgrenzen zu wollen. Unabhängig davon gilt die unheilige Allianz mit der AfD als nicht notwendig, da die SPD nach eigener Aussage das Ergebnis der Bürgerbefragung akzeptieren will.

SPD-Bürgermeister Andreas Grossmann drückte gestern auf Nachfrage auf die Euphoriebremse, um vor vorschnellen Erwartungen zu warnen. „Da gibt es noch einige Fallstricke“, sagt er. „Politik funktioniert nicht immer so einfach.“ Er sehe sich dabei als Verwaltungschef, sei damit „Hüter von Recht und Gesetzen“. Grossmann erinnerte daran, dass für die finanziell klamme Gemeinde das Haushaltssicherungskonzept gelte, um Einsparungen festzuschreiben – und dazu gehöre die Nachtabschaltung. Das Konzept sei Bestandteil des Haushaltes, den der Landkreis als Kommunalaufsicht zu genehmigen habe. Nach Einhaltung aller Regularien, glaubt Grossmann, könnte frühestens im Frühjahr die Nachtabschaltung aufgehoben werden.



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