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Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung; Bürgerbefragung im September in Emmerthal

Licht an? Oder Licht aus? Einwohner haben das Wort

Emmerthal. Dunkle Straßen zu nächtlicher Stunde – das bewegt die Emmerthaler seit Jahren. Nun eröffnet die Politik erstmals mit einer Bürgerbefragung die Möglichkeit, dass die Einwohner im September ihre Meinung dazu sagen können, was sie von der Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung halten.

veröffentlicht am 06.04.2016 um 16:02 Uhr
aktualisiert am 31.10.2016 um 12:58 Uhr

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Christian Branahl

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Christian Branahl Reporter / Newsdesk zur Autorenseite
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Ein emotionales Thema – das ist den politisch Verantwortlichen in der Gemeinde bewusst: die Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung in Emmerthal. Licht an? Oder Licht aus? Das ist die Frage, die sich im September stellt. Dann sind die Einwohner aufgerufen, bei einer Bürgerbefragung ihre Meinung dazu zu äußern. Einstimmig hatten alle Ratsmitglieder einst beschlossen, 2008 die Nachtabschaltung einzuführen, um aus der finanziellen Not heraus auf diesem Weg Geld zu sparen. CDU und FWE rücken nun von ihrer damaligen Entscheidung ab, machen aber deutlich, dass dann an anderer Stelle gespart werden müsste, wenn die Straßenlaternen durchgehend anbleiben sollen. „Da müssen wir den Bürgern reinen Wein einschenken“, sagt Christdemokrat Rudolf Welzhofer für die Opposition aus CDU und Wählergemeinschaft. Ruth Leunig als Gruppensprecherin von SPD und Grünen hält hingegen an der früheren Entscheidung fest, die sie für vernünftig und unausweichlich hält. Rund 30 000 Euro sollen jährlich an Stromkosten auf diesem Wege gespart werden. „Ich sehe nicht, dieses Einsparpotenzial anderswo zu erreichen“, sagt die Sozialdemokratin.

Schon in den Jahren 1998 und 2003 wollte sich die Gemeinde stundenweise die Beleuchtung sparen, hob die Entscheidung aber nach Protesten innerhalb kurzer Zeit wieder auf. 2008 ging es der Gemeinde schließlich finanziell schlecht genug, um langen Atem zu beweisen – dabei hatte es immer wieder Gegrummel ob dieser Einschränkung gegeben. In der Tat: Nur wenigen kommt es zugute, nach Mitternacht in einer gut beleuchteten Gemeinde mit weit über tausend Laternen unterwegs zu sein. Aber es ist die gefühlte Sicherheit zum einen. Und für die Mehrheit ein ungewohntes Gefühl, wenn es mal zu nächtlicher Stunde durch die Dunkelheit geht.

Einstimmig hatte der Rat allerdings jüngst beschlossen, nun die Meinung der Einwohner zu hören, wie es die Aerzener bereits vor zwei Jahren ermöglicht haben. Das Instrument der Bürgerbefragung ist zwar nicht bindend, aber die Nachbargemeinde war 2014 dem Mehrheitswillen gefolgt, das Licht durchgehend anzulassen. Obwohl: Immerhin 42 Prozent der Aerzener hätten sich vorstellen können, an der Nachtabschaltung festzuhalten. Und bundesweit gab es durchaus auch Bürgerbefragungen in einigen Kommunen, wo die Mehrheit an dunklen Straßen festhalten wollte.

„Wir haben schon die klare Meinung, dass wir die dauerhafte Nachtabschaltung aufheben wollen“, sagt Welzhofer für die CDU und FWE. „Aber: Entscheidend ist das Votum der Bürger.“ Denn auch daran lässt er keinen Zweifel: Durchgehend beleuchtete Straßen verursachen zusätzliche Kosten, die an anderer Stelle eingespart werden müssten.

Dass die Opposition von ihrer früheren Entscheidung abgerückt ist, dafür nennt er zwei Gründe. Die Politiker würden immer wieder von Einwohnern angesprochen, dass sie sich unsicher fühlten. Der andere Punkt seien nächtliche Notfälle, wenn Einsatzkräfte ausrücken müssten. Die bisherige Möglichkeit, dann das Licht in den betroffenen Ortsteilen einzuschalten, dauere zu lange. „Das muss schon möglich sein, wenn die Einsatzkräfte bereits auf dem Weg zum Feuerwehrhaus sind“, sagt er. Anträge, entsprechende technische Voraussetzungen zu schaffen, seien aber bei Verwaltung und Mehrheitsgruppe versandet. Und: Welzhofer erinnert an eine frühere Aussage des Altbürgermeisters Fritz Saacke. Der habe sich einst verwundert darüber geäußert, dass ausgerechnet am Sitz des Kernkraftwerkes – mehrfach übrigens Weltmeister bei der jährlichen Stromproduktion – nachts die Straßenbeleuchtung ausgeschaltet würde und Dunkelheit herrsche.

Alle Argumente sind auch Ruth Leunig bekannt. Dennoch glaube sie, dass es eher die „gefühlte Unsicherheit“ sei. In ihrer Nachbarschaft habe es zuletzt einige Einbrüche gegeben. „Aber in den Nachmittagsstunden“, sagt die SPD-Ratsfrau. Und: „Ob Licht brennt oder nicht – nachts ist kaum jemand unterwegs.“ Sie zweifele am Sinn, ob die hohen Kosten für durchgehend beleuchtete Straßen zu rechtfertigen seien angesichts der Finanzsituation der Gemeinde. Dabei müssten die Einwohner vielleicht auch mal an ihre Eigenverantwortung denken. An kaum einem Haus sei eine Außenbeleuchtung in Betrieb, habe sie beobachtet. Wenn die Gemeinde nun Mehrkosten für die Straßenlaternen habe, müsse sie an andere Stelle sparen oder Gebühren und Steuern erhöhen. „Es würde die Bürger treffen“, meint Leunig. „Das muss jeder für sich entscheiden, was für ihn wichtiger ist.“

INFO: STIMMEN AUS DEM NETZ

Es liegt in der Natur der Sache, dass auf Facebook zunächst impulsive Reaktionen kommen. In den sozialen Medien herrscht zum Thema Straßenbeleuchtung fast Übereinstimmung in rund 50 Kommentaren: Licht an!

Anja Keucher: Das Licht sollte anbleiben, da ich davon betroffen bin und jeden Morgen im Dunkeln mit dem Fahrrad zur Arbeit fahre! Damit es in Emmerthal morgens frische Brötchen gibt.

Tatjana N Olumide: Mit dem KKW vor der Tür sollte es doch möglich sein, die Straßenlampen auch nachts anzulassen aber nicht zulasten der Bürger.

Stefan Hollas: Ganz klar Licht an! Schon aus Fürsorge für die Einsatzkräfte der Freiwilligen Feuerwehren in der Gemeinde. Bis bei einem Einsatz das Licht an ist, sind die Kameraden schon an der Einsatzstelle!

Miriam Müller: Licht an! Macht den Ort evtl. etwas sicherer.

Timo Schriegel: Licht an. Dann wird auch wieder weniger eingebrochen. Dreimal in einem halben Jahr, reicht erst mal.

Björn Bartsch: Für die fünf Männchen, die nachts unterwegs sind, muss meiner Meinung nach nicht ein ganzer Ort beleuchtet sein. Am Wochenende, wo doch mehrere nachts unterwegs sind, kann man es ja an lassen.

Sabine Gaedtke: Wie wäre es, nur jede Zweite oder Dritte einzuschalten? Dann ist es hell und gespart wird trotzdem. Geht das technisch nicht, könnten die Leuchtmittel bei den betroffenen Laternen entfernt werden.

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