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Gemeinsame Sitzung der beiden Gemeinderäte / Referent des Innenministeriums denkt schon weiter

Kooperation stärken – und am Ende die Fusion?

Emmerthal/Aerzen (cb). Für reichlich Gesprächsstoff dürfte jetzt in der Politik von Aerzen und Emmerthal gesorgt sein. Dass die Gemeinden stärker ihre Kräfte bündeln müssen, das war den Kommunalpolitikern in der jüngsten Vergangenheit immer stärker bewusst geworden. Reichlich Informationen zur interkommunalen Zusammenarbeit aus Sicht des niedersächsischen Innenministeriums sollte es bei der gemeinsamen Ratssitzung geben, zu der die Gremien beider Gemeinden mit den Führungskräften der Verwaltungen ins Rathaus Emmerthal eingeladen waren. Zunächst dämpfte Emmerthals Bürgermeister Andreas Grossmann ein wenig die Erwartungen. „Es geht nicht um konkrete Dinge, wie Kosten und Personal eingespart werden“, meinte er. Doch in Hannover gehen die Überlegungen offenbar schon weiter: „Handeln tut not“, lautete gestern die direkte Ansage von Maiko Kubiak, im Innenministerium mit dem Thema betraut. Es stelle sich die Frage, ob die interkommunale Zusammenarbeit ausreiche – über eine freiwillige Fusion der beiden Gemeinden, deren Einwohnerzahlen bald unter 10 000 sinken, sei nachzudenken, empfahl Kubiak.

veröffentlicht am 15.03.2012 um 06:00 Uhr
aktualisiert am 30.10.2016 um 17:41 Uhr

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Von diesen Überlegungen sind die Gemeinden noch weit entfernt, wenn selbst Kooperationen zwischen den Verwaltungen ganz am Anfang stehen. „Ich warne davor, Riesenerwartungen in die interkommunale Zusammenarbeit zu setzen und die Fusion schon als Ziel zu sehen“, beeilte sich Aerzens Bürgermeister Bernhard Wagner zu sagen. „So weit bin ich nicht – und wohl auch nicht die Politik.“ Es gehe darum auszuloten, wo sich eine Zusammenarbeit anbiete, wobei auch hier sich schon die Frage stelle, ob Aerzen und Emmerthal die richtigen Partner seien, so Wagner. Auch sein Amtskollege Grossmann sieht offene Fragen bei diesem Punkt. Selbst wenn es eine engere Zusammenarbeit mit Aerzen gebe, müsse gesehen werden, mit welchen anderen Kommunen Kooperationen sinnvoll seien. Beispielsweise prüfe Emmerthal, die Abwasser nach Hameln zu leiten, wie es Aerzen bereits seit Jahren praktiziere. Und: Die Erwartungen dürften nicht zu hoch sein. Natürlich gebe es Synergieeffekte, aber, so Grossmann: „Bestimmt nicht in der Größenordnung, die manche erwarten.“

Grundsätzlich bescheinigte der Experte aus dem Ministerium den beiden Gemeinden Aerzen und Emmerthal, dass es ihnen finanziell längst nicht so schlecht gehe wie anderen Kommunen des Landes. „Sie sind noch nicht in der Situation, überschuldet zu sein“, sagte Kubiak, der allerdings deutlich auf die finanziellen Folgen verwies, wenn das Atomkraftwerk endgültig vom Netz gehe. Wesentlichen Raum nahm das sogenannte „Hesse-Gutachten“ ein, das Kommunen helfen soll, ihre Zukunftsfähigkeit einzuschätzen und zu erörtern, welche Maßnahmen zur Verbesserung ihrer Lage zur Verfügung stehen. Die Untersuchung „Kommunalstrukturen in Niedersachsen“ war 2010 vom Innenministerium vorgestellt worden. Zwar geht das Gutachten nicht direkt auf Aerzen und Emmerthal ein, doch befasst es sich ausführlich neben anderen niedersächsischen Landkreisen auch mit Hameln-Pyrmont. Ergebnis: Der Landkreis Hameln-Pyrmont weise „deutliche strukturelle, insbesondere demografisch bedingte Schwächen auf“. Zwischen 2009 und 2030 sinke die Einwohnerzahl um 12,86 Prozent. Auch Aerzen und Emmerthal müssten sich auf die Folgen einstellen, so Kubiak. Weniger junge Menschen, ein Drittel mehr Hochbetagte, ein „drastischer Rückgang der Einnahmen“, listete er auf. Die Gemeinden müssten sich die Fragen stellen: „Wo sehen wir uns in zehn Jahren? Wie wollen wir uns weiterentwickeln?“

Eine Zusammenarbeit zwischen Aerzen und Emmerthal bedeutet zumindest kein Neuland. Im vergangenen Jahr wurden die Kommunen sogar gemeinsam in das Städtebauförderungsprogramm „Kleinere Städte und Gemeinden“ des Landes aufgenommen, das den ländlichen Raum vor dem Hintergrund des demografischen Wandels stärken soll. Dabei geht es vor allem darum, Synergieeffekte zu erzielen. Auch sollen die nötigen städtebaulichen Investitionen gefördert werden. Aerzen und Emmerthal bekamen aus dem Programm bereits 790 000 Euro bewilligt – beispielsweise für das Bildungshauskonzept in Börry oder für die Stärkung der Domänenburg als Kulturzentrum. Außerdem soll ein interkommunales Entwicklungskonzept erstellt werden, über das gestern Städteplaner Hajo Brudniok erste Informationen vermittelte.



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