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Rechnungshof kritisiert Emmerthals Brandschützer: Zu wenig Leute, zu langsam, zu schlecht organisiert

Keine leistungsfähige Feuerwehr

Emmerthal. Emmerthal hat keine leistungsfähige Feuerwehr. Das hat der Landesrechnungshof bei einer Überprüfung festgestellt. Die Prüfer bemängeln, dass die Feuerwehr zu wenig Personal hat, zu langsam und schlecht organisiert ist sowie nicht ordentlich plant.

veröffentlicht am 18.01.2014 um 06:00 Uhr
aktualisiert am 28.10.2016 um 23:21 Uhr

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Autor:

von Nina Reckemeyer
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Der Entwurf des Prüfberichts – ein Dokument von schlappen 55 Seiten – listet Punkt für Punkt auf, was der Rechnungshof Emmerthals Brandlöschern vorhält. Der Vorwurf, die Gemeinde verfüge über keine geeignete Feuerwehrplanung, sei „ein echter Hammer“, sagt der Erste Gemeinderat, Elmar Günzel. Schließlich gäbe es in Niedersachsen keine „Muss-Vorschrift“ für einen Feuerwehrbedarfsplan, sondern lediglich eine „Kann-Vorschrift“. Auch die kommunalpolitischen Gemüter erhitzten sich im Brandschutz-Ausschuss wegen des Prüfungsergebnisses: Der Ausschussvorsitzende Rolf Keller (CDU) sagte, der Bericht des Landesrechnungshofs lese sich „wie die Kritik eines Arbeitgebers an seine Mitarbeiter. Dabei sind wir alle Ehrenamtliche“.

Tief ins Mark getroffen fühlen sich die Emmerthaler Feuerwehrleute von dem Vorwurf der Prüfer, die Brandschützer seien zu langsam. Der Rechnungshof hatte Emmerthal mehrfach angekreidet, dass sie die zur Gefahrenabwehr erforderliche Hilfsfrist (Zeit, in der die Feuerwehr zum Einsatzort gelangt) nicht über das gesamte Gemeindegebiet abdecken könne. Günzel wehrt ab: „In Niedersachsen ist für Freiwillige Feuerwehren keine Hilfsfrist definiert.“ Und schließlich sei man immer bemüht, möglichst noch vor den Rettungskräften vor Ort zu sein.

Auf die Kritik des Rechnungshofes, dass die Feuerwehr zu wenige Mitglieder habe, reagierte Gemeindebrandmeister Karl-Heinz Brockmann: „Die Feuerwehrleute stehen auch tagsüber ihren Mann oder ihre Frau“, seien sogar von der Arbeit abrufbar. Er beteuerte: „Wir tun unser Bestes, unser Möglichstes“.

Die Prüfer kritisieren des Weiteren, dass die Gemeinde nicht belegen könne, warum die Gliederung der 17 Ortsfeuerwehren in eine Schwerpunkt- und drei Stützpunktfeuerwehren erforderlich sei. „Die Organisation ist gut“, kritisiert Günzel wiederum den Bericht. Als Frechheit empfindet Günzel den Vorwurf, die Gemeinde könne nicht begründen, warum die Ausrüstung der Einsatzfahrzeuge der drei Stützpunktfeuerwehren über der vorgeschriebenen Mindestausrüstung läge. Auch die Schuldzuweisung, sechs Feuerwehrhäuser entsprächen nicht den Vorschriften und erfüllten nicht die Anforderungen der Feuerwehr-Unfallkasse, empfinde er als übersteigert. Häuser, die 1960 erbaut worden sind, könnten nicht der Modernität eines Neubaus entsprechen. Das läge in der Natur der Sache.

Einige Kritikpunkte sind für den ständigen Vertreter des Bürgermeisters aber nachvollziehbar, zumindest in Teilen. Dazu gehört die „nicht einheitliche Einsatzdokumentation“ wie auch die uneinheitliche Führung von Mitgliederverzeichnissen, die unzureichende Quote der Feuerwehrleute, die an Schulungsmaßnahmen teilgenommen haben und auch die nicht ausreichende personelle Mindeststärke – besonders in Hinblick auf die verfügbaren Atemschutzgeräteträger. An diesen Dingen wolle man zukünftig arbeiten, so Günzel. Insgesamt aber findet er den vorläufigen Prüfbericht „demotivierend“, er lasse alles andere – die Bedeutung für die örtliche Gemeinschaft – völlig außer Acht und das wolle er „in aller Deutlichkeit“ kritisieren.

Ganz anders ein Mann von der Basis: Der Feuerwehrmann Ludolf von Klencke aus Hämelschenburg sagte zwar, „wir haben bisher noch alle Feuer ausgekriegt“ – die generelle Abwehrhaltung gegen den Prüfbericht findet allerdings nicht seine Zustimmung: „Ich bitte darum, die Kritik des Berichts ernst zu nehmen. Und wenn es keine Definition von Hilfsfristen gibt, dann müssen wir eben welche machen.“ Auch Kreisbrandmeister Frank Wöbbecke räumte ein, die Wehren hätten in dem einen oder anderen Punkt tatsächlich Nachholbedarf.

Bis zum 11. Februar hat die Gemeinde die Möglichkeit, schriftlich auf den Prüfbericht zu reagieren. Günzel will auf eine Fristverlängerung drängen, Gemeindebürgermeister Andreas Grossmann (SPD) möchte zunächst mit dem Verfasser des Berichts sprechen. Ausschussvorsitzender Keller hält das für wenig sinnvoll: „Der Verfasser scheint ja auch wenig Ahnung zu haben, von dem, was wir hier machen.“



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