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SPD sieht sich nicht in der Verantwortung

Intrige? Parteien zeigen sich unwissend

Emmerthal (cb). Überrascht reagieren die Emmerthaler Ratsfraktionen auf die Nachricht, dass sich der Jugendpfleger der Gemeinde, Henning Bergmann, als Opfer einer Intrige sieht. Karl-Wilhelm Steinmann von der CDU-Opposition und SPD-Fraktionssprecherin Ruth Leunig, gleichzeitig Sprecherin der Mehrheitsgruppe mit Grünen und Ratsherr Reinhard Feyer, zeigten sich gestern erstaunt über die jüngste Entwicklung, nach der dieser Fall nun auch die Justiz beschäftigt. Dass der Jugendpfleger ein SPD-Ratsmitglied wegen übler Nachrede beschuldige, sei für sie neu, sagte die Sozialdemokratin. „Mir ist kein Name bekannt, und an Spekulationen werde ich mich nicht beteiligen“, sagte Leunig. „Als Fraktion haben wir damit nichts zu tun.“ Zwar habe die Politik im kleinen Kreis von den Vorwürfen erfahren, aber die Verwaltung habe keinen Namen genannt.

veröffentlicht am 01.09.2011 um 06:00 Uhr
aktualisiert am 31.10.2016 um 06:41 Uhr

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Sowohl Steinmann als auch Leunig betonten, dass der Auflösungsvertrag mit dem Jugendpfleger nichts mit dem Brief zu tun habe, in dem behauptet wurde, dass er beispielsweise Sex-Hotlines von seinem Diensthandy angewählt habe. Über die tatsächlichen Gründe sei die Politik aber informiert worden, so die Fraktionsvorsitzenden. Wie berichtet, wirft Bergmann dem SPD-Ratsmitglied vor, gegen ihn in einem Brief an die Verwaltung schwere Anschuldigungen erhoben zu haben. Er sei durch die Denunzierung des Ratsmitglieds und das Verhalten seines Arbeitgebers krank geworden und habe schließlich dem Angebot, einen Auflösungsvertrag zu unterschreiben, zugestimmt, so der Jugendpfleger.

Steinmann, der aus seiner Kritik nie einen Hehl gemacht hatte („Jugend-Projekt ist gescheitert! Geld versenkt“, heißt es dazu auch im CDU-Wahlprogramm), sieht das Thema mit dem Auflösungsvertrag als erledigt an. Zwar hat die SPD das Projekt lange verteidigt, räumt nun aber ein, dass die „freie Jugendarbeit nicht nachhaltig in der ursprünglichen Form erhalten werden“ konnte. Nun solle ein Konzept erarbeitet werden, so Leunig. Ihre Partei sieht sie bei den Vorwürfen nicht in der Verantwortung. „Das ist für mich eine privatrechtliche Sache“, sagte sie.



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