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Emmerthal und Aerzen wollen sich erneut um niedersächsisches Fördergeld bewerben

Hoffen auf 682 700 Euro

Emmerthal/Aerzen. Drei Jahre ist es her, dass der Emmerthaler Rat den Beschluss fasste, die Zusammenarbeit mit der Nachbarkommune Aerzen auszubauen und gemeinsam einen Antrag auf Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm „Kleinere Städte und Gemeinden“ des Landes Niedersachsen zu stellen. Auf den Beschluss folgte damals ein warmer Geldsegen: 790 000 Euro Fördermittel konnten die beiden Gemeinden 2012 unter sich aufteilen – der größte Brocken floss in das Bildungshaus Börry, an der Aerzener Domänenburg wurde der Ostflügel saniert.

veröffentlicht am 14.03.2014 um 06:00 Uhr
aktualisiert am 13.01.2017 um 09:16 Uhr

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Wiebke Kanz

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Wiebke  Kanz Reporterin (in Elternzeit) zur Autorenseite
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Drei Jahre nach der Willensbekundung, enger mit der Nachbargemeinde zusammenarbeiten zu wollen, haben Aerzen und Emmerthal ein „Interkommunales integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept“ (IEK) aufgestellt (wir berichteten). Eineinhalb Jahre Planung stecken darin, Hunderte Vorschläge aus der Bevölkerung, wie man dem demografischen Wandel durch kommunenübergreifende Kooperation entgegenwirken könne. Nun möchten sich beide Gemeinden erneut gemeinsam um Landesmittel aus dem Fördertopf bewerben. Angemeldet werden sollen die IEK-Projekte, „die uns in besonderem Maße wichtig und eilig erscheinen und in die Programmstrategie passen“, wie Emmerthals Erster Gemeinderat Elmar Günzel sagt, der die Liste für die Programmanmeldung kürzlich vorstellte. Enthalten sind zunächst einmal nur kommunenübergreifende sowie originär Emmerthaler Projekte: „Die Abstimmung mit Aerzen steht noch aus“, erklärt Günzel.

23 Punkte lang ist die Liste, und die größten Posten lassen den interkommunalen Aspekt auf den ersten Blick vermissen (siehe Kasten). Sollte das Netzwerk Aerzen-Emmerthal wie bereits 2012 mit einem eigenen Budget in das Städteförderprogramm „Kleinere Städte und Gemeinden“ aufgenommen werden, würden die aufgeführten Projekte zu zwei Dritteln gefördert werden. „Bei der vorliegenden Liste wären das rund 682 700 Euro Fördergelder, rund 341 400 Euro müsste die Gemeinde tragen“, sagt Günzel. Dabei betont der Erste Gemeinderat aber auch, dass im Falle einer Bewilligung nicht jedes der Projekte in der beschriebenen Form umgesetzt werden müsste. „Das Programm lernt von Förderperiode zu Förderperiode, genaue Richtlinien gibt es nicht, da kann bestimmt noch an der einen oder anderen Schraube gedreht werden.“

Bei den Mitgliedern der Ausschüsse für Gemeindewerke und Technik sowie für Ordnung, Liegenschaften, Brandschutz und Bauen, denen die Liste bereits vorgestellt wurde, sorgte vor allem der dickste Brocken für Unmut: das Nachnutzungskonzept für die Kita Hajen. Knapp 67 000 Euro müsste die Gemeinde immerhin dafür ausgeben. „Wenn wir die Gemeinde finanziell am Leben halten wollen, müssen wir uns von dem einen oder anderen Gebäude trennen“, sagt Rudolf Welzhofer (CDU). Auch Börrys stellvertretender Ortsbürgermeister Andreas Lenk (CDU) plädiert dafür, diesen Punkt von der Liste zu streichen: „Lasst uns das Gebäude lieber verkaufen.“

3 Bilder

Am 27. März entscheidet der Emmerthaler Rat, wie die Anmeldung für das Förderprogramm letztlich aussehen wird. „Gern würden wir uns auch vor Beginn der Osterferien noch mit Aerzen abstimmen, denn die Bewerbung muss eigentlich raus“, sagt Günzel. In Aerzen ist bislang jedoch keine Ratssitzung im März mehr geplant.



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