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SPD und Grüne beenden Sitzung alleine

Heftiger Eklat im Emmerthaler Rat

Emmerthal (red). Zwischen der CDU und den beiden Parteien SPD und Grüne hat es im Emmerthaler Rat einen heftigen Eklat gegeben. Am Ende warf die  Union den Sozialdemokraten sogar Erpressung vor („Ihr stimmt dem Haushalt zu oder wir kürzen bestimmte freiwillige Leistungen“). Nachdem Gruppensprecher Rudolf Welzhofer der Wortbeitrag verboten wurde, verließen CDU und FEW den Ratssaal, SPD und Grüne beendeten die Sitzung alleine.

veröffentlicht am 14.02.2014 um 11:22 Uhr
aktualisiert am 28.10.2016 um 21:41 Uhr

Die Ratsmitglieder von SPD und Grünen, die Plätze der Union sind bei der Abstimmung verwaist. Foto: yt
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Während der Sitzung hatte die CDU darum gebeten, den Tagesordnungspunkt „Tourismuskonzept“ zu verschieben, weil noch interner Beratungsbedarf bestehe. SPD und Grüne konterten und wiesen darauf hin, dass es bereits eine klärende Arbeitsgemeinschaft gegeben hätte, an der die CDU aber nicht teilgenommen habe. Den Höhepunkt der Auseinandersetzung erreichte die Sitzung bei der Diskussion um den aktuellen Haushalt. Die Forderung der Union, alle möglichen Probleme in der Finanzplanung aufzulisten, lehnte die SPD ab. Dies gehöre nicht in den Haushalt und verhindere seine Genehmigung, hieß es zur Begründung. Die SPD ging sogar noch einen Schritt weiter und warf der CDU vor, sich um die Verantwortung für den Haushalt drücken zu wollen. Als Konsequenz belegte die SPD den Antrag für eine freiwillige Leistung der CDU mit einem Sperrvermerk: Dieser würde erst aufgehoben, wenn die CDU den Haushalt mittrage. Die Union wertete das als Erpressung.  Als zum Schluss der Debatte dem CDU-Fraktionschef das Wort verwehrt wurde, verließen CDU und FWE den Saal. SPD und Grüne beendeten die Sitzung alleine.



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