weather-image
Satzung der Gemeinde gibt Auskunft über Rechte und Pflichten / Anlieger müssen Bürgersteige und Gossen reinigen

Heftige Diskussion um die Straßenreinigung entbrannt

Emmerthal (gm). Das Thema Straßenreinigungssatzung stand zwar nicht auf der Tagesordnung der jüngsten Sitzung des Ortsrates Emmerthal, es wurde dennoch in der Bürgerfragestunde heftigst debattiert.

veröffentlicht am 06.02.2011 um 19:00 Uhr
aktualisiert am 31.10.2016 um 18:41 Uhr

270_008_4454358_lkae104_0702.jpg
Weiterlesen für 20 Cent oder mit Ihrem Digital-Abo
Sie haben bereits ein Digital-Abo der DEWEZET? Dann melden Sie sich hier mit Ihren DEWEZET -Login an und lesen Sie den Text, ohne Ihn bei LaterPay bezahlen zu müssen.

Die Hinweise zur Gehwegreinigung der Gemeinde Emmerthal vom 22. Oktober 2010 besagen, dass innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile den Eigentümern der an öffentlichen Straßen angrenzenden bebauten und unbebauten Grundstücke die Reinigung der öffentlichen Fahrbahn auferlegt wird. Wenn die Straßen von beiden Seiten bewohnt werden oder Grundstücke vorhanden sind, haben die Eigentümer oder deren Beauftragte neben ihrem Gehweg und dem Rinnstein die öffentliche Fahrbahn lediglich bis zur Mitte zu reinigen. Dennoch gibt es regelmäßig Unklarheiten in der Bevölkerung durch Unwissenheit der Eigentümer und Anwohner.

Auf der Internetpräsenz der Gemeinde Emmerthal kann jeder unter dem Link „Anhang zur Straßenreinigungssatzung“ nachlesen, welche Straßen von dieser Regelung ausgenommen sind. „Wir wollen natürlich niemanden dazu verdonnern, stark befahrene Straßen wie Bundes-, Landes- oder Kreisstraßen zu reinigen“, sagte Emmerthals Erster Gemeinderat Elmar Günzel auf Anfrage.

„Wir als Gemeinde haben die Verkehrssicherungspflicht – auch für unsere Bürger – und das ist uns sehr wichtig“, betont der stellvertretende Verwaltungschef. Im Emmerthaler Kernbereich in Kirchohsen ist die gesamte Berliner Straße sowie die Hauptstraße in Richtung Kraftwerk und Emmern von dieser Regelung ausgenommen. Das gilt auch für die Hauptstraße in Emmern in Richtung Kirchohsen und Ohr und für die Pyrmonter Straße in Emmern. Auf diesen stark befahrenen Durchgangsstraßen muss also niemand den Besen schwingen, auch wenn es manchmal von Anwohnern anders interpretiert wird.

Elmar Günzel weist ausdrücklich darauf hin, dass die Straßenreinigungssatzung nicht für den Winterdienst zutrifft. „Kein Mensch muss bei uns eine Straße eisfrei halten oder von irgendwelchen Schneemassen befreien. Dieses befreit aber niemanden von seiner winterlichen Räumpflicht der Bürgersteige und der Gossen vor seinem Grund und Boden“, führt der Erste Gemeinderat aus.

Durchgangsstraßen sind von der Regelung über die Reinigung ausgenommen.

Foto: gm



Copyright © Deister- und Weserzeitung 2018
Texte und Fotos von dewezet.de sind urheberrechtlich geschützt.
Weiterverwendung nur mit Genehmigung der Chefredaktion.


Weiterführende Artikel
    Anzeige

    Immobilien in Hameln: auf immo.dewezet.de finden Sie tagesaktuelle Angebote zur Miete und zum Kaufen

    Immobilien mieten

    Immobilien kaufen

    Anzeige
    Kommentare

    Kontakt

    Redaktion
    E-Mail: redaktion@dewezet.de
    Telefon: 05151 - 200 420/432
    Anzeigen
    Anzeigen (Online): Online-Service-Center
    Anzeigen (Telefonisch): 05151 / 200 - 666
    Abo-Service
    Abo-Service (Online): Online-Service-Center
    Abo-Service (Telefonisch): 05151 / 200 777

    Keine Zeitung bekommen? Hier zur Zustell-Reklamation.
    X
    Kontakt