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Grüne fordern Informationen: Terrorgefahr am AKW?

Emmerthal/Hannover (cb). Erneut wird die Sicherheit am Atomkraftwerk Grohnde zum Thema einer „Kleinen Anfrage“. Nachdem die Bundesregierung zuletzt Stellung zu Fragen der Bundestagsfraktion Die Linke bezogen hat, befasst sich nun der niedersächsische Landtag mit dem AKW. Abgeordnete der Bündnisgrünen wollen wissen, welche konkreten Sicherungsmaßnahmen an den niedersächsischen Castor-Zwischenlagern geplant sind.

veröffentlicht am 27.01.2012 um 11:28 Uhr
aktualisiert am 30.10.2016 um 21:21 Uhr

Castor
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Emmerthal/Hannover (cb). Erneut wird die Sicherheit am Atomkraftwerk Grohnde zum Thema einer „Kleinen Anfrage“ in einem Parlament. Nachdem die Bundesregierung zuletzt Stellung zu Fragen der Bundestagsfraktion Die Linke bezogen hat, befasst sich nun der niedersächsische Landtag mit dem AKW. Abgeordnete der Bündnisgrünen wollen in einer schriftlichen Anfrage an die Landesregierung wissen, welche konkreten Sicherungsmaßnahmen an den niedersächsischen Castor-Zwischenlagern geplant sind.

Das Bundesumweltministerium hatte in diesem Monat erstmals offiziell bestätigt, dass die geplanten Umbauten am Zwischenlager des Atomkraftwerkes Grohnde aus Sorge vor Terrorgefahren begründet sind. Unsere Zeitung hatte im November erstmals über die Pläne berichtet, dort die Sicherheitsmaßnahmen zu verstärken. „Die baulichen Maßnahmen an den Anlagen dienen dem Schutz gegen Störmaßnahmen oder sonstige Einwirkungen Dritter, dazu zählen auch mögliche terroristische Angriffe“, hieß es nun aus Berlin.
In der Anfrage von vier Abgeordneten der Grünen, unter ihnen Stefan Wenzel als Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Umwelt-, Energie- und Atompolitik, heißt es: „Welche neuen Erkenntnisse in Bezug auf neue Bedrohungsszenarien machen verstärkte und verbesserte Anlagensicherungsmaßnahmen bei den niedersächsischen Zwischenlagern an den AKW-Standorten und beim TBL Gorleben erforderlich?“ Sie wollen sich mit der Geheimniskrämerei der beteiligten Atomaufsichtsbehörden nicht zufriedengeben. Die Grünen erinnern an einen Besuch des Umweltausschusses in Gorleben Ende Oktober. Dabei habe sich ein Vertreter des Umweltministeriums zu den Gründen geäußert. Die zuständigen Bund-Länder-Ausschüsse, die sich in Zusammenarbeit mit den Polizeibehörden fortlaufend mit dem Schutz von Atomanlagen vor terroristischen Angriffen beschäftigten, hätten festgestellt, dass zwei neue Bedrohungsszenarien mit jeweils einem neu definierten „Tatmittel“ zusätzlich betrachtet werden müssten, hieß es. „Von offizieller Seite wird ständig wiederholt, dass Einzelheiten über die neuen Waffen und Gefährdungssituation der Geheimhaltung unterliegen“, schreiben die Grünen, stellen aber fest: „Allerdings hat die Umweltorganisation Greenpeace bereits im Herbst letzten Jahres auf mögliche Angriffe mit neuen panzerbrechenden Waffen hingewiesen.“ Im Einzelnen fragt die Fraktion auch nach Details zu der Situation vor Ort: „Welche Maßnahmen sind zur Erhöhung des Schutzes vor terroristischen Angriffen auf das Zwischenlager des AKW Grohnde geplant, welche Anträge hat der Betreiber gestellt bzw. wann ist mit der Antragstellung zu rechnen, wann ist mit dem Beginn der Maßnahmen und wann mit ihrer vollständigen Umsetzung zu rechnen?“ Außerdem wollen die Grünen wissen, ob der Landesregierung weitere Planungen für die Zwischenlager in Niedersachsen, darunter Grohnde, bekannt seien. Eine Sorge der Fraktion: „Zielt die Verstärkung der Sicherheitsstandards darauf ab, die genannten Zwischenlager über den genehmigten Zeitraum von maximal 40 Jahren hinaus zu einem vorläufigen Endlager oder oberirdischen Zwischenlager auf unbestimmte Zeit auszubauen?“
Mit Antworten der Landesregierung rechnen die Grünen in vier bis sechs Wochen.



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