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Gemeinde dreht an der Gebührenschraube

Emmerthal (cb). Ein Abbau der hohen Schulden bei den Gemeindewerken soll die Einwohner künftig einmal finanziell entlasten – doch bis dahin ist es noch ein weiter Weg. Zunächst steigen in Emmerthal wieder einmal die Gebühren für Trinkwasser und Abwasser – im dritten Jahr in Folge, wie CDU-Fraktionsvorsitzender Karl-Wilhelm Steinmann im Gemeinderat anmerkte.

veröffentlicht am 22.12.2009 um 17:56 Uhr
aktualisiert am 01.11.2016 um 16:21 Uhr

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Emmerthal (cb). Ein Abbau der hohen Schulden bei den Gemeindewerken soll die Einwohner künftig einmal finanziell entlasten – doch bis dahin ist es noch ein weiter Weg. Zunächst steigen in Emmerthal wieder einmal die Gebühren für Trinkwasser und Abwasser – im dritten Jahr in Folge, wie CDU-Fraktionsvorsitzender Karl-Wilhelm Steinmann im Gemeinderat anmerkte. Mit „einem gewissen Grummeln“ stimme die CDU zu, da besonders in der Vergangenheit einige Investitionen im Abwasserbereich gegen die Einwände der Fraktion durchgeführt worden seien. Die Rechnung, die Steinmann aufmachte: 24 Prozent der Einnahmen beim Trinkwasser müssten allein für Zinsen bezahlt werden müssen – wesentlich mehr als in anderen Kommunen.
 Durch die Gebührenerhöhung muss ein Haushalt mit einem Wasserverbrauch von 100 Kubikmetern jährlich ab 2010 mit Mehrkosten in Höhe von etwa 50 Euro rechnen. Die Gemeinde erwartet dadurch im nächsten Jahr insgesamt 144 500 Euro zusätzliche Einnahmen bei Trinkwasser und Abwasserbeseitigung. Ende 2010 wird der Schuldenstand allein bei den Gemeindewerken bei 8,76 Millionen Euro liegen. Die Kosten bei den Gemeindewerken müssten gesenkt werden, mahnte Steinmann deshalb an. „Dann ist es langfristig für die Bürger günstiger“, sagte er. Allerdings erinnerte der Fraktionsvorsitzende auch daran, dass erhebliche Investitionen in den vergangenen Jahren dafür eingesetzt worden sind, im gesamten Gemeindegebiet für vernünftige Wasserqualität zu sorgen.
 Klaus Hinke (SPD) stimmte Steinmann zu, dass die Zinslast sehr hoch sei. „Daran müssen wir arbeiten, um in Zukunft die Gebühren stabil zu halten“, sagte er. Allerdings gehe die jüngste Erhöhung auf eine Forderung der Aufsichtsbehörde zurück, Zinsen auf das Eigenkapital zu erheben. „Sie war quasi vorgegeben“, meinte Hinke. Für Ernst Nitschke von der FWE gab es ebenfalls keinen anderen Weg, als an der Einnahmeseite zu arbeiten. „Wir brauchen das Geld“, sagte er. „Wir sollten aber nicht Gewinne machen, sondern kostendeckend arbeiten.“
 Eigentlich fallen die erhöhten Gebühren – auch im Vergleich zu anderen Kommunen im Landkreis – zu gering aus, wie Reinhard Feyer (FDP) mit Blick auf den hohen Schuldenberg deutlich machte. Noch höhere Gebühren – „das wäre ehrlicher“, sagte er. Allerdings wurde sein Antrag, statt 1,39 künftig 1,50 Euro für den Kubikmeter Trinkwasser zu erheben, abgelehnt.



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