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CDU: Missverhältnis zwischen Aufwand und Aufwandsentschädigung / SPD fordert mehr Sitzungen

Geld für Ortsrat: „Da kriege ich ’nen roten Kopf“

Groß Berkel (cb). „Ganz schön lange her“, stutzte selbst Ortsbürgermeisterin Renate Oetzmann (SPD), als sie auf das Protokoll der zurückliegenden Sitzung des Groß Berkeler Ortsrates verwies. Und als es dann um den Termin für die nächste Zusammenkunft ging, nutzte Burkhard Schraps die Gelegenheit zur Offensive. Der Sozialdemokrat schlug vor, dass künftig vier Sitzungen im Jahr – und damit etwa doppelt so viele wie bisher – einberufen werden sollten. Zumindest rannte Schraps mit dieser Forderung offene Türen bei der CDU-Opposition ein. „Das wäre zu begrüßen“, sagte Friedel-Curt Redeker – und sprach schon fast von einer Pflicht, häufiger zu tagen.

veröffentlicht am 11.09.2012 um 06:00 Uhr
aktualisiert am 30.10.2016 um 05:41 Uhr

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Immerhin, so rechnete der Christdemokrat vor, bekomme jedes Ortsratsmitglied 35 Euro monatlich. Bei zwei Sitzungen jährlich 420 Euro zu erhalten – „da kriege ich ’nen roten Kopf“, machte Redeker auf das Missverhältnis zwischen Aufwandsentschädigung und tatsächlichem Einsatz aufmerksam. Dabei gäbe es genügend Beratungsbedarf. Die Niedersächsische Gemeindeordnung räume schließlich den Ortsräten in der neuen Fassung erheblich mehr Mitwirkungsrechte ein. „Da müssen wir uns nur Aufgaben suchen und uns ihnen stellen“, sagte Redeker. Sein weitergehender Vorschlag: Grundsätzlich sollten zwei Sitzungen jährlich mit Außenterminen verbunden sein, um vor Ort die Situation besser beurteilen zu können.

Schraps von der Mehrheitsgruppe aus SPD und Grünen ging inhaltlich nicht weiter darauf ein, hatte aber bereits vor wenigen Wochen eingeräumt, dass die Politik in der Vergangenheit zu viel nur hinter verschlossenen Türen getagt habe und mehr Aktivitäten nach der Sommerpause in Aussicht gestellt.

Bislang werden in der Regel Sitzungen des Ortsrates einberufen, wenn Themen zur Entscheidung anstehen. Mit den Planungen für den Dorfplatz und der Forderung aus der Einwohnerschaft nach einer Sackgasse für einen Teilbereich der Straße „An der Breite“ waren es gerade zwei Punkte, die es jüngst auf die Tagesordnung der zweitgrößten Ortschaft der Gemeinde mit rund 3300 Einwohnern geschafft hatten. Dass die Politik offenbar mehr Beratungsbedarf sieht, zeigte sich danach bei dem Punkt Anfragen, an dem sich mehrfach kurze Debatten entzündeten. Dabei ging es beispielsweise um den nach wie vor ausstehenden Bau des Radweges zwischen Groß Berkel und Ohr, die wiederholten Schmierereien an den öffentlichen Gebäuden, ungelöste Fragen bei der unzureichenden Grünpflege oder die schwierige Parksituation am Dibbetweg. Auch beim Altdorffest scheint es weiterhin Klärungsbedarf zu geben.

B. Schraps


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