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Die schwierige Suche nach Kandidaten für die Kommunalwahl im nächsten Jahr beginnt

Gehen Volksparteien die Volksvertreter aus?

Aerzen/Emmerthal (cb). Eine überschaubare Runde, das politische Trio um Ortsbürgermeister Friedrich Beckmeier. Mit dem Hochwasserschutz befasst sich der Ortsrat Grupenhagen, der gerade noch drei Mitglieder zählt, auf seiner jüngsten Sitzung. Ursprünglich fünf Kommunalpolitiker gehörten dem Gremium an, nach zwei Todesfällen standen aber keine Nachrücker zur Verfügung. Fehlt nun ein Ortsratsmitglied, dann ist das Gremium nicht mehr beschlussfähig. Nicht so dramatisch, aber ebenso auffällig die Situation im Ortsrat Grohnde. Vor allem nach der kontroversen Debatte um die Schulschließung in dem Weserdorf zogen sich Politiker aus der Gremienarbeit zurück. Die beiden Ortschaften gelten als besondere Problemfälle der Emmerthaler und Aerzener SPD und CDU. Doch in den anderen Ortschaften und für die Gemeinderäte sehen die beiden großen Volksparteien ebenfalls Schwierigkeiten, für die Kommunalwahlen am 11. September nächsten Jahres genügend qualifizierte Kandidaten zu finden. Die Suche hat begonnen – und erweist sich als schwieriger als vor früheren Wahlen.

veröffentlicht am 19.11.2010 um 19:00 Uhr
aktualisiert am 31.10.2016 um 23:21 Uhr

Gerade noch drei statt eigentlich fünf Mitglieder zählt der Ortsrat Grupenhagen – fällt einer aus, ist das Gremium nicht m
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Während sich die kleineren Parteien damit zufriedengeben, nicht die gesamte Liste zu bestücken, haben die beiden großen Volksparteien den Anspruch, von den Ortsräten bis zum Gemeinderat mit der kompletten Mannschaft anzutreten. Ein Hoch auf das Ehrenamt, das politische allemal – das reicht nicht. Schon gar nicht bei der dünnen Personaldecke: Die Zahl der Parteimitglieder ist dem Trend auf Bundesebene entsprechend rückläufig. „Das war 2006 noch einfacher“, sagt Klaus Hinke als Vorsitzender des Emmerthaler SPD-Ortsvereins. Uwe Klüter, der an der Spitze der CDU in Emmerthal steht, räumt ebenfalls Probleme ein. Beide sind schon erleichtert, dass das Gros der bisher im Gemeinderat vertretenen Vertreter ihrer Parteien im nächsten Jahr erneut zur Wahl antreten will. Aber das reicht längst nicht, wie die Vorsitzenden wissen. Sowohl Sozial- als auch Christdemokraten werben sogar um Kandidaten, die nicht über das Parteibuch verfügen.

Bereits 2006 hätte die SPD gute Erfahrungen damit gemacht, erläutert Hinke. Entscheidend gewesen seien die fachliche Qualifikation und die Identifikation mit den parteipolitischen Zielen. Bei den letzten Wahlen habe der Ortsverein sogar drei Kandidaten auf aussichtsreiche Listenplätze gesetzt, von denen zwei anschließend als Gemeinderatsmitglieder in die SPD eingetreten seien, während ein anderer Ratsherr weiter parteilos geblieben sei – und trotzdem beispielsweise als Ausschussvorsitzender an verantwortlicher Position mitarbeite. Hinke hofft, dass dieses Beispiel Schule mache. Grundsätzlich habe das Interesse an der Parteiarbeit nachgelassen, eher würden politisch Interessierte projektbezogen arbeiten; hinzu komme, dass es keine politischen Vorbilder wie Willy Brandt oder Helmut Schmidt wie in früheren Jahren gebe, die einst viele zum Eintritt in die Parteien ermutigt hätten. „Die Ursachensuche bleibt aber schwierig“, sagt der Ortsvereinsvorsitzende, der auch aus eigener Erfahrung um den hohen Zeitaufwand in den politischen Gremien weiß. „Und in Emmerthal mussten wir in den vergangenen Jahren in finanziell schwierigen Zeiten über unpopuläre Maßnahmen entscheiden“ – das mache nicht nur Arbeit, sondern motiviere nicht sonderlich, kann sich der SPD-Vorsitzende vorstellen.

Uwe Klüter von der CDU sieht die Entwicklung im Zeitgeist begründet, weniger im „Frust an der Bundespolitik“. Und: Die Jüngeren würden auswärts studieren oder beruflich eingespannt sein, die Älteren darauf verweisen, in der Vergangenheit schon genug für die Allgemeinheit geleistet zu haben. Dabei bestünde durchaus Interesse, sich in die politische Arbeit einzubringen, so der Vorsitzende, der ebenfalls um parteilose Kandidaten wirbt. „Vielen ist aber eingeredet worden: Was könnt ihr überhaupt noch erreichen auf kommunaler Ebene?“, sagt Klüter. Dabei gebe es viel zu bewegen – selbst im Bereich der Ortsräte, und das sogar in finanziell schwierigen Zeiten. Für ihn wichtig ist bei der Kandidatenliste eine breite Streuung in der beruflichen Bandbreite. Und da müsse sich auch die Wirtschaft überlegen, wie sie politisch interessierte Leistungsträger dazu ermutigt, auf kommunaler Ebene in den Gremien Verantwortung zu übernehmen. „Das muss ja nicht gleich bedeuten, auf diese Weise Lobbyarbeit in den Rat zu tragen“, meint Klüter.

Noch ganz am Anfang steht die CDU in Aerzen, wie deren Vorsitzende Annegret Lorenz sagt. „Wir haben gerade im Vorstand uns gegenseitig ermutigt“, lässt sie tief blicken, dass in der Gemeinde die Probleme nicht minder groß sind. „Wir strecken erst mal die Fühler aus, sehen dann im Januar, wie es weitergeht.“ Erleichtert registriert sie, dass schon seit den vergangenen Kommunalwahlen einige jüngere Mandatsträger für die CDU in den politischen Gremien sitzen. Und dass Kandidaten nicht unbedingt das Parteibuch besitzen müssen, habe bei den Aerzener Christdemokraten schon länger Tradition, sagt Annegret Lorenz.

Die Sozialdemokraten in der Gemeinde setzen dabei hingegen auf eine strikte Linie. „Wer auf die Liste der SPD geht, der soll auch Mitglied der SPD sein“, gibt Vorsitzender Heinz-Helmuth Puls die Mehrheitsmeinung im Aerzener Vorstand wieder. Die Folge: Engpässe in einigen Ortschaften, um alle Listenplätze zu besetzen. Am Beispiel des Ortsrates Grupenhagen mit seinen nur noch drei Kommunalpolitikern spricht er von einem Phänomen, das nicht erst seit dem vergangenen Jahr sichtbar werde. Während in Hameln aus Kostengründen darüber nachgedacht werde, die Ortsräte einzusparen, könne in Aerzen dies die Konsequenz aus dem mangelnden Engagement und Interesse der Bürger sein. „Politik funktioniert durch Mitmachen, nicht durch Verweigern“, meint SPD-Vorsitzender Puls. „Die Bürger selbst haben es in der Hand, wie es mit der Kommunalpolitik weitergehen soll.“



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