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Opposition erhält Mehrheit

Geheime Wahl sorgt für Überraschung

Emmerthal. So viel Einmütigkeit ist selten im Emmerthaler Rat, wenn es um die Finanzen der Gemeinde geht. Bietet ein Haushalt in der Regel die Steilvorlage für einen politischen Schlagabtausch, hielt die Opposition den Ball am Donnerstagabend flach. Der Nachtragshaushalt war schnell und ohne große Debatte abgehakt – einstimmig. Natürlich: Die Opposition aus CDU und FWE hätte es auch schwergehabt, gegen das Zahlenwerk zu argumentieren, waren schließlich einige ihrer finanziellen Wünsche aufgegriffen worden, die CDU-Fraktionsvorsitzender Rudolf Welzhofer für die Gruppe auflistete. Fast mehr Zeit in Anspruch nahm die Sitzungsunterbrechung, die eine geheime Wahl erforderlich machte – und der Opposition einen Sieg bei der Kampfabstimmung ermöglichte. Eine Stimme aus der Mehrheitsgruppe aus SPD und Grünen verschaffte CDU und FWE tiefe Genugtuung, während es auf der Gegenseite teilweise lange Gesichter gab.

veröffentlicht am 09.11.2013 um 06:00 Uhr
aktualisiert am 29.10.2016 um 03:41 Uhr

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Beide Seiten

pochen auf ihre Kandidaten

Prestige oder Prinzip? Darüber lässt sich streiten bei der Personalie, um die es ging. Eigentlich ging es nur um einen Vertreter aus dem Rat, der als ständiges stimmberechtigtes Mitglied für die Gesellschafterversammlungen der Stadtwerke Weserbergland GmbH benannt werden sollte. Daran hängt nicht die Welt, doch Mehrheit und Opposition pochten auf ihren Kandidaten. SPD und Grüne sahen in Ralf-Ulrich Böhm die „optimale Besetzung“. Der Sozialdemokrat bringe die fachliche Qualifikation mit, führe außerdem den zuständigen Fachausschuss des Rates, argumentierte SPD-Fraktionsvorsitzende Ruth Leunig. Einen wenig fairen Stil in dieser Kandidatur hingegen sah Welzhofer. Schließlich sei schon mit Bürgermeister Andreas Grossmann ein Sozialdemokrat in den Aufsichtsrat der Stadtwerke gewählt worden – mit Stimmen der Opposition. Und bei den Kommunen Salzhemmendorf und Coppenbrügge sei es guter Brauch, dass Aufsichtsrat und Gesellschafterversammlung zwischen den beiden politischen Lagern aufgeteilt werde. „Eine gute Lösung“, sagte Welzhofer. Irmgard A. Lohmann (CDU) sei aufgrund ihrer beruflichen Tätigkeit prädestiniert – und setzte sich bei der Abstimmung knapp durch.

Warum nun gerade aus der SPD der Vorschlag kam, in einer geheimen Wahl über die Position zu entscheiden, ließ sich nicht ergründen. Beide politischen Lager verfügen über jeweils 13 Sitze im Rat, hinzu kommt für die SPD/Grünen-Gruppe die Stimme des Bürgermeisters. Bei einer offenen Abstimmung wäre die Fraktionsdisziplin wohl eher sicher gewesen. Eine Panne? „Wieso Panne?“, hieß es nach der Sitzung aus SPD-Kreisen. Und aus der CDU war am Tag danach hinter vorgehaltener Hand zu hören: Die Abstimmung zu den Stadtwerken habe gezeigt, dass „wir mit dem einem oder anderen aus der anderen Gruppe vorab gut verhandeln konnten“. Der Rest war dann im Rat Formsache, als es um die Posten für die Gesellschafterversammlung ging. Sozialdemokrat Böhm gehört dem Gremium als Gast und ständiger Vertreter an, Iris Capobianco (FWE) als Gast auf dem dritten Rang – beide übrigens einstimmig und in offener Wahl. cb



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